Bevor ich der Frau Bundesministerin das Wort erteile, gebe ich bekannt, dass mir ein schriftliches Verlangen von fünf Bundesräten im Sinne des § 37 Abs. 5 GO-BR vorliegt, im Anschluss an die abgegebene Erklärung eine Debatte durchzuführen.
Da dieses Verlangen genügend unterstützt ist, werde ich ihm ohne Weiteres stattgeben.
Ich erteile nun der Frau Bundesministerin zur Abgabe ihrer Erklärung das Wort. – Bitte schön.
12.37
Bundesministerin für Wissenschaft und Forschung Mag. Dr. Beatrix Karl: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Bundesratsmitglieder! Es freut mich ganz besonders, dass ich mich heute hier vorstellen darf und Ihnen mein Programm für meine Amtszeit als Ministerin für Wissenschaft und Forschung präsentieren darf.
Wie Sie ja bereits gehört haben, komme ich aus der Mitte des Universitätslebens, also unmittelbar aus dem Bereich der Wissenschaft und Forschung, war auch, bevor ich Ministerin wurde, Wissenschaftssprecherin der ÖVP, sodass für mich Wissenschaftspolitik natürlich nichts ganz Neues, aber doch etwas sehr Spannendes und Herausforderndes ist. Wenn man selbst aus dem Bereich kommt, hat man natürlich eine ganz besondere Sichtweise und auch ein besonderes Anliegen bei der politischen Gestaltung.
Ich freue mich daher ganz besonders über meine neue Funktion und über die neuen Herausforderungen, die ich damit angenommen habe, und bin stolz, als Ministerin für Wissenschaft und Forschung für Österreich arbeiten zu dürfen.
Ich kann auch eine Reihe von Erfahrungen aus meinem bisherigen Berufsleben mitbringen, und zwar nicht nur, weil ich aus dem universitären Bereich komme, sondern auch, weil ich von meiner Ausbildung her Arbeitsrechtlerin bin, und gerade dieser Bogen von Bildung, Wissenschaft, Forschung hin zur Arbeit ist mir ein ganz wichtiger. Wenn wir nämlich Wissenschaft und Forschung betrachten, so sind wir ganz schnell bei dem Begriff der Innovation. Und Innovation ist natürlich auch die Grundlage für die Schaffung von neuen Arbeitsplätzen. Und wenn wir ehrlich sind: Wo entstehen denn die Arbeitsplätze der Zukunft? – Hiebei spielen natürlich Bildung, Wissenschaft, Forschung eine ganz zentrale Rolle. Ich freue mich also, dass ich meine bisherigen beruflichen Erfahrungen nunmehr auch politisch einbringen kann.
Weitere wichtige Erfahrungen, die ich einbringen kann, stammen daher, dass ich als Frau an der Universität Karriere gemacht habe. Wie Sie ja wissen, ist es für Frauen nicht immer so leicht, an der Universität Karriere zu machen. Mir ist es also auch ein sehr wichtiges Anliegen, in dieser Hinsicht besondere Akzente zu setzen. Ich war Studentin, Assistentin und zuletzt Professorin, und man sieht, dass die Luft dann nach oben hin für Frauen immer dünner wird, und das ist ein Zustand, den ich gerne ändern würde, wie ich ganz generell wichtige Schritte im Zusammenhang mit der Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses setzen werde. (Beifall bei der ÖVP sowie bei den Bundesrätinnen der SPÖ.)
Wie Sie meinem Werdegang entnehmen können, komme ich aus der Steiermark, bin also eine Steirerin in Wien, kenne dadurch natürlich auch die regionalen Bedürfnisse und Anliegen der Bundesländer. Mir ist bewusst, dass die Stärke Österreichs auch seine regionale Vielfalt ist. Dieser regionalen Vielfalt muss ich mir natürlich als Ministerin bewusst sein, und ich werde sie auch aktiv wahrnehmen, denn eines ist völlig klar: Unsere Universitäten, unsere Fachhochschulen haben natürlich auch für die Regionen eine ganz, ganz wichtige Bedeutung.
Ich habe schon auf den Begriff der Innovationen hingewiesen. Die Innovationen, die von unseren Universitäten und Fachhochschulen ausgehen, sind natürlich auch für die
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