BundesratStenographisches Protokoll781. Sitzung / Seite 77

Es wird mir in Österreich immer zu laut, wenn es heißt: Es gibt die klassische Universi­tät, die macht die Grundlagen, und es gibt die Fachhochschulen und die Pädagogi­schen Hochschulen, die machen so ein bisschen angewandte Forschung. – Das ist nicht so, sondern es ist genau so, wie die Frau Ministerin vorhin gesagt hat. Wenn die­se beiden nicht zusammenwirken, wird es nicht gehen; und wir reden von beiden, zwei­tes Wort: Forschung. Deshalb glaube ich, wir müssen dafür sorgen, dass alle drei Hochschultypen wirklich eine höchstmögliche Autonomie haben können, sonst werden wir uns in Zukunft meines Erachtens sehr, sehr schwer tun. Denn wenn die Pädagogi­schen Hochschulen weiterhin quasi – Entschuldigung, dass ich das so sage – eine nachgeordnete Dienststelle des Ministeriums bleiben, dann frage ich mich ehrlich, ob das im klassischen Sinn wirklich eine Wissenschafts- und Forschungseinrichtung sein kann.

Noch dazu: Wir sind noch rechtzeitig dran, denn es gibt diesbezüglich dort, wie ich ge­hört habe – außer vielleicht in irgendwelchen Schubladen – noch kein Dienstrecht, und es gibt in diesem Sinn auch die rechtlichen Bestimmungen noch nicht. Also ich glaube, wir können hier noch schön Einfluss nehmen, besonders in die Richtung – das möchte ich auch noch sagen –, die du, Frau Bundesministerin, angesprochen hast.

Der Bundesrat ist jene Kammer, die am stärksten wirklich an Bildungsthemen interes­siert ist. Wir haben auch immer gezeigt, dass wir für sachliche, auch fraktionsübergrei­fende Diskussionen offen sind. Wir werden das mit offenen Augen und offenen Ohren verfolgen. Ich denke, es ist wichtig, dass wir genau auf diesen Punkt achten: Ist wirk­lich überall dort, wo Hochschule draufsteht, auch Hochschule drinnen? Wenn es nicht so ist, dann, denke ich, wäre die ganz große Aufgabe der Wissenschaftsministerin, darauf Einfluss zu nehmen.

Noch dazu ist – und das ist mein letzter Gedanke – die Ministerin für Wissenschaft und Forschung quasi eine Leitfigur im Regierungsteam. Warum?, werden Sie jetzt fragen, jetzt spinnt er ganz, werden Sie denken. – Ganz einfach! Gerade was das Thema Bil­dung betrifft, gibt es keinen einzigen Bereich, der heute nicht forschungs- und wissen­schaftsbegleitet ist. Wir können vorschulisch, beim Kindergarten, wo auch immer, an­fangen – überall hat Bildung, egal in welchem Ministerium sie angesiedelt ist, immer et­was mit Forschung und Wissenschaft zu tun. Und es gibt eine Person im Regierungs­team, die Ministerin für Wissenschaft und Forschung ist, und ich glaube, wenn wir in Zukunft von einem gesamten Bildungskonzept reden wollen, dann spielt diese Person im Regierungsteam, noch dazu, wo wir alle sagen, Bildung ist der wesentliche Faktor für die Wirtschaft, für das Fortkommen, für die Zukunft, dann wird unsere Ministerin für Wissenschaft und Forschung – noch dazu eine Steirerin – eine wesentliche Rolle spie­len. – Danke schön. (Beifall bei ÖVP, SPÖ und FPÖ.)

13.18

Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Todt. Ich erteile es ihm.

 

13.18.29

Bundesrat Reinhard Todt (SPÖ, Wien): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Kollege Schnider hat in sei­nen sehr grundsätzlichen Ausführungen zu den Hochschulen schon so manches ange­sprochen. Ich möchte mich daher auf einige Dinge beschränken und ein paar Fragen stellen; vielleicht haben Sie ja ein paar Antworten darauf.

Frau Bundesministerin, Sie haben sich in Ihrer Rede sehr dialogbereit gezeigt, was mich sehr, sehr freut und mich auch sehr positiv überrascht hat nach Ihrem ersten In­terview, in dem Sie sich Studiengebühren gegenüber nicht abgeneigt gezeigt haben. Ich möchte Sie fragen, welche Maßnahmen Sie ganz konkret planen, um die Akademi-