BundesratStenographisches Protokoll781. Sitzung / Seite 112

HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite

„Feinkostladen“ – ist und dass man das daher überdenken muss, dass diese Möglich­keiten gegeben sind, dass so etwas passiert.

Abschließend möchte ich zu Ihrer Ankündigung des Businessplans Folgendes sagen, Herr Minister: Da ist meine Frage, wie soll ich sagen – als Agrarsprecher würde ich hoffen, dass hier die Suppe nicht mehr kostet als das Fleisch, um ein Bild zu verwen­den, das man versteht. Wenn das nämlich wirklich eine Art Verpflichtung oder ein grö­ßerer Plan von Ihnen werden soll, dann wird das jede Menge Geld kosten, denn wer soll denn den vielen landwirtschaftlichen Betrieben so einen Businessplan erstellen? Da brauchen sie einen Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, oder ich weiß nicht was. Und die Frage ist sozusagen: Bei dem Anteil an Steuergeld, der da drinnen ist, welches „Business“ sollen die da noch herausfinden, wenn 66 Prozent ihres Einkommens aus öffentlichen Geldern kommen?

Also, ob die Bauern wirklich dringend einen Businessplan brauchen, wage ich zu be­zweifeln. Aber vor allem müsste das meiner Meinung nach ein Angebot zu einer schlanken Struktur sein, denn wenn ich mir vorstelle, dass wir da wieder Geld in Büro­kratie hineinbuttern, statt zum Beispiel den jetzt vom Eingehen betroffenen Bauern, die in diesen ungünstigen Lagen sind, direkt zu helfen, dann würde ich sagen, dass das Geld dafür nicht gut verwendet ist. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Bundesräten der Grünen.)

15.34


Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Hensler. – Bitte.

 


15.34.52

Bundesrat Friedrich Hensler (ÖVP, Niederösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren des Bundesrates! Ich möchte eingangs zum Grünen Bericht etwas sagen, was mir wirklich ein Bedürfnis ist. Ich glaube, es ist der 50. Bericht, es ist ein Jubiläum, und ich möchte schlicht und ein­fach den Beamten des Ministeriums Danke schön sagen für diesen hervorragenden Bericht. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Bundesräten der SPÖ.)

Ich glaube, der Bericht dokumentiert – erlauben Sie mir, dass ich das sage – die ganze Lage der Landwirtschaft auf der einen Seite, aber gleichzeitig auch Perspektiven für die zukünftige Entwicklung der Landwirtschaft. Aber ich möchte auch etwas sagen, was bereits Kollege Keuschnigg sehr treffend gesagt hat: Wenn man den Grünen Be­richt 2008 beleuchtet, muss man mit Fug und Recht sagen, die derzeitige Lage der Landwirtschaft ist mehr als ernst, um nicht zu sagen, sie ist dramatisch. Es findet ein gigantischer Preisverfall in allen Sparten der Landwirtschaft statt, meine sehr geehrten Damen und Herren. Das ist nicht irgendetwas, und sehr viele Bauern kämpfen. Und darum sollte man auch sehen, wie die Lage, wie gravierend sich die Entwicklung der Landwirtschaft von Jahr zu Jahr ändern kann.

Und ich sage hier auch bewusst: Das kann nicht die Politik organisieren und gestalten. Da sind wesentlich andere Punkte Grundvoraussetzungen. Ich möchte hier zurückbli­cken auf den Bericht vor 50 Jahren, in den sechziger Jahren: 400 000 Betriebe öster­reichweit. Heute haben wir etwas über 180 000 landwirtschaftliche Betriebe. Und ich habe im Ausschuss gefragt: Diese 180 000 landwirtschaftlichen Betriebe bewirtschaf­ten ja nach wie vor nahezu diese Fläche.

Das zeigt, dass die Landwirtschaft, dass die Bauern, die hier aktiv sind, vehement dar­an interessiert sind, den Tisch der Österreicherinnen und Österreicher zu decken. Sie bemühen sich Tag für Tag. Und ich sage gleichzeitig: Sie bemühen sich aus dem Grund, weil wir – und die Politik geht in diese Richtung – sie dabei unterstützen. Und da sage ich nochmals meinem Kollegen Keuschnigg Danke schön. Du hast es in dei­nen Ausführungen sehr treffend auf den Punkt gebracht mit deiner Argumentation für


HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite