BundesratStenographisches Protokoll781. Sitzung / Seite 113

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den Weg der flächendeckenden Landwirtschaft, den Sie, sehr geschätzter Herr Bun­desminister, fortzusetzen versuchen. Das ist der richtige Weg! Diesen brauchen wir auch in Zukunft! Und ich bin davon überzeugt, es wird nicht einfach sein, diesen Weg zu gewährleisten. Aber dieser Weg ist der Weg in die Zukunft, damit können wir Exis­tenzen in diesem Bereich sichern.

Gibt es mittel- bis langfristig oder – ich möchte es so sagen – brauchen wir morgen überhaupt noch eine Landwirtschaft? – Es wird oft diskutiert (Bundesrat Schennach: Diese Diskussion kenne ich nicht!), es gibt das eine oder das andere Argument. Aber wenn man die Österreicherinnen und Österreicher fragt, geschätzter Herr Kollege von den Grünen, dann sagen über 90 Prozent: Wir sind stolz auf unsere Bauern (Bundesrat Schennach: Darum kenne ich diese Diskussion nicht!), wir brauchen unsere Bauern! (Bundesrätin Kerschbaum: Und Bäuerinnen, hoffe ich, doch auch, oder?) Und das ist ein großes Kompliment in diesem Bereich.

Noch etwas möchte ich zum Grünen Bericht sagen, was mir persönlich sehr wichtig ist: Man glaubt oft oder es wird auch argumentiert, Politik kann alles organisieren, alles ge­stalten. Nein, bei Gott nicht! Die Politik kann höchstens die Rahmenbedingungen schaffen. Ja, das ist wichtig: Wir brauchen diese Rahmenbedingungen. Und ich möch­te mich bei dieser Gelegenheit bei Ihnen, geschätzter Herr Bundesminister, bedanken. Die letzten Akzente und Impulse sind diese Rahmenbedingungen. Sie sind – ich möch­te sagen – ein Teil einer Politik, die in die richtige Richtung geht. Und wenn ich das Thema Milch erwähne, ein wichtiges Thema: Sehr viele Bauern hat sie betroffen, diese Aktion in diesem Bereich des Engagements. Herr Bundesminister, Danke schön!

Aber ich möchte auch das Ökostromgesetz nicht unerwähnt lassen. Ich weiß schon, Kollegin Kerschbaum, du schaust ein bisschen bös. (Bundesrätin Kerschbaum: Ich hab gedacht, das macht der Wirtschaftsminister! Ich hab gedacht, der Minister hat da­mit was zu tun!)

Nein, ich weiß schon: Ich weiß sehr wohl, dass diese beiden Minister – du hast mich nicht ausreden lassen! –, auf der einen Seite der Wirtschaftsminister beim Ökostrom­gesetz, auf der anderen Seite der Landwirtschaftsminister, konstruktiv zusammengear­beitet haben. (Bundesrat Gruber: Dafür danken wir!) Der Einschlag in diese Richtung dient der Umwelt, und es war unheimlich wichtig, dass da, auch in diesem Bereich, et­was gelungen ist.

Ich möchte aber auch die Maschinenringe nicht unerwähnt lassen, Herr Bundesminis­ter (Beifall und Bravorufe bei der ÖVP), insbesondere die Maschinenringe in Niederös­terreich. Österreichweit haben wir nahezu 90 000 Mitglieder, meine sehr geehrten Da­men und Herren! 90 000 Bauern sind Mitglieder der Maschinenringe, und da haben wir die Unterstützung des Ministeriums. (Bundesrat Gruber: Danke an alle 90 000!) – Ja, okay! 90 000! Da haben wir die Unterstützung. Danke schön, Herr Bundesminister! Das möchte ich auch erwähnen.

Darüber hinaus möchte ich noch ein paar Sätze zum Produktpreis sagen. Es wurde heute ebenfalls schon angerissen, dass die Bauern sagen, dass die Arbeit ganz ein­fach nur mehr zu 40 Prozent über den Produktpreis abgegolten wird. Der Preis bringt 40 Prozent, 60 Prozent kommen über Ausgleichszahlungen der öffentlichen Hand da­zu. Es ist unbestritten, dass wir diese ganz einfach brauchen! Ich habe jetzt wirklich versucht, eingangs meines ersten Statements zu erörtern, wie ernst die Lage der Land­wirtschaft ist und warum es unheimlich wichtig war, dass wir diese Ausgleichszah­lungen bekommen haben, dass wir sie früher bekommen haben, Herr Bundesminister! (Bundesrat Gruber: Danke!)

Es war gut so, es war wichtig so! Wir benötigen sie, und deshalb auch meine vehe­mente Bitte. Ich weiß, Sie engagieren sich in diese Richtung, dass Sie sagen: Auch


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