Beginn der Sitzung: 9.03 Uhr
Präsident Peter Mitterer: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Hohes Haus! Ich eröffne die 783. Sitzung des Bundesrates.
Das Amtliche Protokoll der 782. Sitzung des Bundesrates vom 11. März 2010 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet sind für die heutige Sitzung die Mitglieder des Bundesrates Manfred Gruber, Günther Kaltenbacher, Gottfried Kneifel und Peter Zwanziger.
Präsident Peter Mitterer: Wir gelangen nun erstmals in der Geschichte des Bundesrates zur Aktuellen Stunde, und zwar betreffend
„Aktuelle Perspektiven zum Thema Zugangsbeschränkungen“
Ich darf dazu Frau Bundesministerin für Wissenschaft und Forschung Mag. Dr. Beatrix Karl hier im Hause herzlich willkommen heißen. (Allgemeiner Beifall.)
Über den Ablauf der Aktuellen Stunde wurde Einvernehmen in der Präsidialkonferenz erzielt: Zunächst kommt je ein Redner pro Fraktion mit einer Redezeit von jeweils 10 Minuten zu Wort. Das gilt für die Fraktionen, die auch die notwendige Stärke als Fraktionen haben.
Sodann folgt die Stellungnahme der Frau Bundesministerin, die ebenfalls 10 Minuten nicht überschreiten soll.
Sodann folgt ein Redner der Bundesräte ohne Fraktion und dann je ein Redner der Fraktionen mit einer jeweils 5-minütigen Redezeit. Anschließend kommt wieder ein Redner der Bundesräte ohne Fraktion mit 5 Minuten zu Wort.
Zuletzt kann noch eine abschließende Stellungnahme der Frau Bundesministerin erfolgen, die nach Möglichkeit auch 5 Minuten nicht überschreiten sollte.
Als Erster zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesrat Mag. Dr. Schnider. Ich darf ihm das Wort erteilen.
9.04
Bundesrat Dr. Andreas Schnider (ÖVP, Steiermark): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr verehrte Damen und Herren! Ich möchte einleitend sagen, ich freue mich sehr, dass es die Aktuelle Stunde jetzt auch bei uns im Bundesrat gibt, weil es in dieser, wie es in unserer Geschäftsordnung heißt, ja darum gehen sollte, aktuelle Themen mit einem Regierungsmitglied zu besprechen – auch wenn ich ehrlich sagen muss, dass ich etwas verwundert bin, dass dieses Thema nur auf einen Bereich eingeschränkt ist; denn das steht eigentlich nirgends in der Geschäftsordnung, dass es nur um einen Bereich geht, sondern es heißt, dass es um aktuelle Themen geht. Aber das möchte ich nur am Anfang, weil es das erste Mal ist, hier anmerken. Vielleicht können wir das das nächste Mal etwas anders handhaben.
Nun zu unserem Thema: Ich glaube, dass das eben auch nicht in einigen Worten zu behandeln ist, und schon allein der Titel ist aus meiner Sicht etwas einseitig. Er hat eine Schlagseite, denn wenn man von Plänen und Überlegungen, die in Richtung Zugangsbeschränkungen gehen, spricht, dann müsste uns eigentlich gleich auf den ersten Blick auffallen, dass das Wort „Zugangsbeschränkungen“ negativ besetzt ist. Das
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