BundesratStenographisches Protokoll783. Sitzung / Seite 26

tatsächlich zu diesen Maßnahmen kommen wird, wird es einmal lange dauern. Bis wir tatsächlich diesen Übergang vom Numerus clausus zu einem anderen Zugangsverfah­ren haben, bis es tatsächlich zur Anhebung der Zahl der Medizinstudienplätze kommt, da vergeht Zeit. Bis das wirklich in allen Ländern umgesetzt wird, das dauert. Das ist der eine Punkt.

Außerdem: Solange in Deutschland nur das Aufnahmeverfahren geändert wird vom Numerus clausus hin zu einem anderen System, ändert das für die österreichische Si­tuation gar nichts. Der entscheidende Punkt wird sein, wie viel mehr an Medizinstu­dienplätzen es in Deutschland geben wird. Aber dass Deutschland so weit aufstockt, dass alle Medizinstudienwilligen aufgenommen werden, davon ist nicht auszugehen. Also eine solche Aufstockung der Zahl der Medizinstudienplätze wird es nicht geben.

Von Frau Bundesrätin Duzdar wurde auf die europäische Dimension unserer Quoten­regelung im Bereich der Medizinstudien hingewiesen. Auch dazu einige Worte. Eine Quotenregelung ist an sich europarechtswidrig. Aber man kann auch eine europarechts­widrige Quote rechtfertigen, wenn man Rechtfertigungsgründe belegen kann. Und für uns besteht die Rechtfertigung darin, dass die deutschen Studierenden, die wir in Ös­terreich ausbilden, großteils wieder nach Deutschland zurückgehen. Das bedeutet für uns also, dass wir ein Problem haben, dass wir dann zu wenig Ärzte in Österreich ha­ben. Das heißt, mit der Quotenregelung geht es uns darum, die Gesundheitsversor­gung in Österreich sicherzustellen. Wir wollen durch die Quotenregelung sicherstellen, dass wir ausreichenden medizinischen Nachwuchs in Österreich haben, der auch in Österreich bleibt. Mir ist auch jeder Deutsche willkommen, der hier in Österreich bleibt, wenn er hier in Österreich ausgebildet worden ist, aber es ist eine Tatsache, dass die meisten zurückgehen. Und deshalb haben wir diese Quotenregelung. Damit können wir sie sachlich rechtfertigen, und damit ist sie auch europarechtskonform.

Zu den Deutschen möchte ich auch gleich eines sagen: Mir ist jeder deutsche Studie­rende herzlich willkommen in Österreich, wenn er deshalb kommt, weil er unsere Uni­versitäten gut findet. Aber wenn die deutschen Studierenden hauptsächlich deshalb kommen, weil sie in Deutschland keinen Studienplatz bekommen, dann bedeutet das für unser Hochschulsystem ein Problem, weil wir einfach nicht die Kapazitäten haben, um das alles aufzufangen. Aber grundsätzlich ist natürlich die Internationalität an unse­ren Universitäten willkommen. Es sollen möglichst viele ausländische Studierende kom­men, wenn sie deshalb kommen, weil sie unsere Universitäten gut finden. Damit habe ich überhaupt kein Problem.

Es wurde auch mehrfach das Thema Schule angesprochen. Herr Bundesrat Erlitz, ich muss sagen, es ist mir eine große Ehre, dass meine Interviews so intensiv gelesen werden. Ich werde jetzt künftig noch mehr auf meine Wortwahl achten, wenn ich weiß, dass wirklich wahrgenommen wird, was ich sage. (Beifall bei der ÖVP. – Bundesrat Mag. Erlitz: Ich würde wirklich empfehlen, sie zu lesen!) Ja, es ist wichtig. Es ist eine sehr schöne Rückmeldung für mich, wenn ich weiß, dass meine Interviews gelesen werden. (Bundesrat Mag. Erlitz: Du solltest den Artikel auch lesen!) Da hast du recht. Ich habe ihn wirklich noch nicht gelesen. (Bundesrat Mag. Erlitz: Das solltest du!) Könn­te ich machen.

Herr Bundesrat Erlitz, du hast auch Gespräche mit Kollegin Schmied – das wurde auch von anderer Seite angesprochen – erwähnt. Ja, ich führe natürlich Gespräche mit Kol­legin Schmied. Das ist ganz wichtig, weil wir viele Schnittmengen haben, und vor allem ist für mich jetzt aus Sicht der Wissenschaftsministerin auch wichtig, mit ihr darüber zu sprechen: Was können wir in Bezug auf die Studienwahlentscheidung verbessern – das wurde auch vom Kollegen Schnider angesprochen –, was können wir wirklich im Bereich der Studienwahl verbessern?