BundesratStenographisches Protokoll783. Sitzung / Seite 40

grenze von 60 beziehungsweise 65 Jahren versehen sind. – Es wäre eine Möglichkeit, die Altersgrenze für Frauen auf 65 Jahre anzuheben. Dadurch würden sich die Kosten verringern. (In Richtung Bundesrätin Kerschbaum:) Ist das in Ihrem Sinne? (Ironische Heiterkeit der Bundesrätinnen Mühlwerth und Kerschbaum.) – War nur eine Feststel­lung.

Geschätzte Damen und Herren! Frau Bundesminister, danke für diesen Bericht. Darin kann man ganz genau nachlesen, welche Leistungen erbracht werden, welche Kosten für die Refundierung der Begünstigungen für Wochen- und Monatskarten, Lehrlings- und Schülerfreifahrten, für Senioren, schwer Kriegsbeschädigte, Familien und derglei­chen anfallen.

Zum Zweiten gibt es den Qualitätsbonus. In diesem Bereich kann sehr wohl eine Erhö­hung auf fast 122 Millionen € festgestellt werden. Im Jahr davor waren es noch 87 Milli­onen €. Der Qualitätsbonus hängt von der Qualität und den gefahrenen Kilometern ab, und man kann feststellen, der vorgeschlagene Betrag wird immer wieder eingehalten. Es gibt keine Probleme.

Was mir in diesem Bericht auffällt, ist die Euro 2008. – Die Euro 2008 schlägt sich mit fast 5 Millionen € zu Buche. Es gab Kombitickets zur Fußball-Europameisterschaft, und ich glaube, auch das hat sehr viel dazu beigetragen, dass einerseits der Straßen­verkehr zurückgenommen beziehungsweise auf der anderen Seite die Umwelt weniger belastet wurde.

Im Rahmen des Kombiverkehrs wurden im Jahr 2008 seitens der Rail Cargo Austria AG insgesamt 47,2 Millionen € abgerechnet; im Jahr davor waren es noch 42,8 Millionen €.

Der zweite Teil des Berichts bezieht sich auf die Privatbahnen. Es gibt schon einige Privatbahnen, die sich am Personenverkehr und auch am Güterverkehr beteiligen, und auch dafür gab es verschiedene gemeinwirtschaftliche Leistungen.

Wir werden diesen Bericht natürlich zur Kenntnis nehmen, Frau Bundesminister! Dan­ke noch einmal an Ihre Mitarbeiter für die Erstellung dieses Berichtes. (Beifall bei der SPÖ sowie des Bundesrates Zangerl.)

10.54

Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Bundesrat Mag. Hammer. – Bitte, Herr Kollege.

 

10.55.07

Bundesrat Mag. Michael Hammer (ÖVP, Oberösterreich): Sehr geehrter Herr Präsi­dent! Liebe Frau Bundesministerin! Sehr geehrte Damen und Herren! Meine Vorred­ner – vor allem Kollege Boden – haben sehr ausführlich über den Gemeinwirtschaftli­chen Leistungsbericht gesprochen. Ich glaube auch, dass darin wesentliche Dinge schön dargestellt sind. Natürlich ist es sinnvoll, die Attraktivität der Fahrpreise entspre­chend zu gestalten, damit es den Leuten leichter gemacht wird, sich für das öffentliche Verkehrsmittel zu entscheiden. Das ist natürlich, wie auch angesprochen wurde, in Zei­ten wie diesen ein Gebot der Stunde.

Auch die Quantitäts- und Qualitätsboni sind, glaube ich, eine positive Geschichte. Der Bericht stellt ganz nüchtern dar, welche Ausgaben, welche Leistungen seitens der be­auftragten Unternehmen erbracht worden sind und was das den Bund kostet.

Es ist natürlich so – und das geht aus dem Bericht nicht hervor, aber dazu haben wir andere Berichte, etwa vom Rechnungshof und dergleichen mehr –, dass man im Sys­tem der Österreichischen Bundesbahnen das eine oder andere wird tun müssen – da ist auch etwas zu tun! –, um effizienter voranzukommen. (Bundesrat Boden: Aber nicht von der ÖVP, weil die hat eh schon etwas getan!)