Präsident Peter Mitterer: Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich eröffne die 784. Sitzung des Bundesrates.
Das Amtliche Protokoll der 783. Sitzung des Bundesrates vom 9. April 2010 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet sind die Bundesräte Manfred Gruber und Friedrich Hensler.
Präsident Peter Mitterer: Wir gelangen nun zur Aktuellen Stunde zum Thema:
„Herausforderungen und Chancen im Pflegebereich“
Ich darf dazu Herrn Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Rudolf Hundstorfer herzlich in unserer Mitte willkommen heißen. (Beifall bei SPÖ und ÖVP sowie des Bundesrates Zwanziger.)
Wie auch beim letzten Mal gestaltet sich der Ablauf der Aktuellen Stunde wie folgt: Zunächst kommt je ein Redner pro Fraktion mit einer Redezeit von jeweils 10 Minuten zu Wort.
Dann folgt die Stellungnahme des Herrn Bundesministers, die ebenfalls 10 Minuten nicht überschreiten soll.
Sodann folgt ein Redner der Bundesräte ohne Fraktion und dann je ein Redner der Fraktionen mit jeweils einer fünfminütigen Redezeit. Anschließend kommt wieder ein Redner der Bundesräte ohne Fraktion mit 5 Minuten zu Wort.
Zuletzt kann auch eine abschließende Stellungnahme des Herrn Bundesministers erfolgen, die nach Möglichkeit 5 Minuten nicht überschreiten soll.
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Als Erster zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesrat Todt. Ich darf ihn ersuchen, das Wort zu ergreifen. 10 Minuten Redezeit. – Bitte.
9.05
Bundesrat Reinhard Todt (SPÖ, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Der wachsende Wohlstand und die längere Lebenserwartung stellen eine historische Verbesserung dar und eröffnen die Möglichkeit auf ein langes Leben nach Beendigung des Arbeitslebens.
Die Gesellschaft hat die Verantwortung, dass alle Menschen, auch die älteren, das Recht auf gleiche Chancen haben, ihr eigenes Leben zu gestalten und dieses so gut und so lange wie möglich zu leben. Die Gesellschaft hat dafür zu sorgen, dass jeder Mensch unabhängig vom Alter sein eigenes Leben aktiv gestalten kann. Es ist unsere Aufgabe, ein Umfeld zu schaffen, das Kontinuität, Selbstbestimmung und Nutzung der eigenen Möglichkeiten bei Bewahrung der Identität der älteren Menschen gewährleistet.
In unserer Gesellschaft werden ältere Menschen sehr oft aufgrund sich verändernder Familienstrukturen alleine gelassen, ohne entsprechende Unterstützung. In vielen Fällen bestimmt die Kaufkraft, wer die besten Chancen hat, sein Leben so zu leben, wie sie oder er es will, wie sie es wollen.
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