BundesratStenographisches Protokoll784. Sitzung / Seite 22

men und diese auch finanziert wird. Diese würde bedeuten, dass wir einen Ausbau und eine qualitative Weiterentwicklung des Pflegebereichs nachhaltig absichern kön­nen, auch finanziell absichern können, dass wir in die Zukunft investieren können, in Beschäftigung investieren können, dass wir für die Grundbedürfnisse der Menschen eine Absicherung, eine Nachhaltigkeit haben, dass es Arbeitsplätze gibt, auch die Umweg­rentabilität gegeben ist, dass wir Menschen Arbeit verschaffen können, würdevolle Ar­beit verschaffen können, dass wir aber auch die zu Pflegenden zur Würde hinführen können.

Es ist daher unumgänglich, ein flächendeckendes, bedarfsgerechtes Betreuungsange­bot hinsichtlich der 24-Stunden-Betreuung einzuführen, auch eine sinnvolle, eine gute Ausbildung, eine qualitativ hochstehende Ausbildung – und diese gehört vereinheitlicht. Wir haben jetzt das Problem, dass zum Teil die Voraussetzungen für die Ausbildung überhaupt nicht gegeben sind, das heißt, es gibt keine Qualitätskontrolle, es gibt keine Standards, nach denen Betreuer/Betreuerinnen letztendlich pflegen dürfen. Das ist un­terschiedlich in den Bundesländern, daher ist es für uns auch wichtig, hier unsere Leis­tungen und auch einen sinnvollen Ausbau hinsichtlich der Pflege und Betreuung zu er­halten.

 

Präsident Peter Mitterer: Bitte zum Schluss zu kommen!

 

Bundesrätin Monika Kemperle (fortsetzend): Wir wissen aber, dass die vorgebrachten Anliegen bei dir, Herr Bundesminister, in sehr guten Händen sind. Gerade in deiner Ära sind sehr viele Dinge, die wir gefordert haben, umgesetzt worden. Und wir hoffen auch auf dein Zutun in der Vereinheitlichung vieler Länderunterschiede, dass wir da zu einer Qualität kommen, nicht nur im Pflegebereich, sondern auch für die Beschäftigten. – Dan­ke. (Beifall bei SPÖ und ÖVP sowie der Bundesräte Schennach und Zwanziger.)

9.59

Präsident Peter Mitterer: Ich darf Herrn Bundesrat Mayer als Nächstem das Wort er­teilen. – Bitte.

 

10.00.06

Bundesrat Edgar Mayer (ÖVP, Vorarlberg): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minis­ter Hundstorfer! Lieber Rudi! Fünf Minuten sind wenig Zeit, sonst wäre ich gerne auf dein wirklich beispielgebendes Männerförderungskonzept eingegangen. (Heiterkeit bei der SPÖ.) Ich finde es schön, dass es hier einmal manifestiert wurde und auch protokolliert ist. (Bundesrätin Mühlwerth: Sie können es ja schriftlich machen!) – Bitte, Frau Kolle­gin Mühlwerth? (Bundesrätin Mühlwerth: Sie können es ja schriftlich machen!) – Ja, ja, ich werde das Protokoll gemeinsam mit dir lesen.

Es sei mir am Anfang gestattet, kurz auf die Situation auf dem Arbeitsmarkt einzuge­hen und dann zu unserem aktuellen Thema zu kommen, weil es natürlich auch mir um sinnvolle Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen für Langzeitarbeitslose geht. Die Kon­junktur hat wieder angezogen und die Arbeitslosenzahlen gehen Gott sei Dank leicht zurück. Die Arbeitslosenquote ist um 0,5 Prozent niedriger als im März des Vorjahres; in Vorarlberg sind es immerhin 0,6 Prozent. Allerdings gilt es auch hier zu berücksichti­gen, dass die Zahl der SchulungsteilnehmerInnen gestiegen ist. Das größte Problem dabei ist, dass wir wieder vermehrt Langzeitarbeitslose haben; deren Zahl ist fast um 15 Prozent gestiegen.

Ich stelle das aber nicht in Frage, wie das ja bei den oft kritisierten Maßnahmen ge­schieht, denn diese sind für mich ein Beweis dafür, dass das AMS in der Krise schnell reagiert hat. Ob diese Maßnahmen immer sinnvoll sind, bleibt dennoch dahingestellt, aber die Menschen haben eine Aus- und Weiterbildungsmöglichkeit und vor allem auch eine Tagesstruktur. Ich bin der Auffassung, dass wir da ausgezeichnet reagiert haben;