Präsident Peter Mitterer: Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich eröffne die 785. Sitzung des Bundesrates.
Das Amtliche Protokoll der 784. Sitzung des Bundesrates vom 6. Mai 2010 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet sind die Mitglieder des Bundesrates Mag. Michael Hammer, Günther Kaltenbacher, Albrecht Konecny, Juliane Lugsteiner und Elmar Podgorschek.
In unserer Mitte darf ich Herrn Vizekanzler Dipl.-Ing. Pröll herzlich begrüßen. (Allgemeiner Beifall.)
Präsident Peter Mitterer: Eingelangt ist ein Schreiben des Oberösterreichischen Landtages betreffend Mandatsverzicht beziehungsweise Wahl eines Mitgliedes und eines Ersatzmitgliedes des Bundesrates.
Hinsichtlich des Wortlautes dieses Schreibens verweise ich auf die im Sitzungssaal verteilten Mitteilungen gemäß § 41 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Bundesrates, die dem Stenographischen Protokoll dieser Sitzung angeschlossen werden.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
Schreiben des Präsidenten des Oberösterreichischen Landtages betreffend Mandatsverzicht:
„Friedrich Bernhofer
Erster Präsident des OÖ. Landtags
L-16/13-XXVII-Rm
31. Mai 2010
An den Präsidenten des Bundesrates
Herrn Peter Mitterer
Dr. Karl-Renner-Ring 3
1017 Wien
Änderung in der Zusammensetzung des Bundesrates
Sehr geehrter Herr Präsident!
Ich teile mit, dass Bundesrat Dr. Georg Spiegelfeld-Schneeburg mit Ablauf des heutigen Tages auf sein Mandat als Mitglied des Bundesrates verzichtet. Eine Kopie der Verzichtserklärung ist in der Anlage angeschlossen.
Laut Mitteilung des Klubs der ÖVP-Landtagsabgeordneten soll das Ersatzmitglied des Bundesrates Dr. Georg Spiegelfeld-Schneeburg, Frau Mag. Dr. Angelika Winzig ex lege in den Bundesrat nachrücken. Als neues Ersatzmitglied wurde LAbg. Gabriele Lackner-Strauss, Hauptplatz 17, 4240 Freistadt, vorgeschlagen.
Die Nachwahl des neuen Ersatzmitgliedes erfolgt im Rahmen der Landtagssitzung am 10. Juni 2010.
Mit freundlichen Grüßen
1 Anlage“
„Dr. Georg Spiegelfeld-Schneeburg
Sigmund-Spiegelfeld-Straße 1
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