BundesratStenographisches Protokoll785. Sitzung / Seite 9

4707 Schlüßlberg

An den

Ersten Präsidenten des Oö. Landtages

Friedrich Bernhofer

Landhausplatz 1

4021 Linz

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident!

Ich verzichte mit Ablauf des 31. Mai 2010 auf meine Mitgliedschaft im Bundesrat.“

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09.06.19Angelobung

 

Präsident Peter Mitterer: Das neu gewählte Mitglied des Bundesrates ist im Hause anwesend. Ich werde daher sogleich seine Angelobung vornehmen.

Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführung wird die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten sein.

Ich ersuche nun die Frau Schriftführerin um die Verlesung der Gelöbnisformel.

9.06.37

 

Schriftführerin Ana Blatnik: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“

 

Bundesrätin Mag. Dr. Angelika Winzig: (ÖVP, Oberösterreich): Ich gelobe.

 

Präsident Peter Mitterer: Ich begrüße das neue Mitglied des Bundesrates herzlich in unserer Mitte. (Allgemeiner Beifall. – Bundesrätinnen und Bundesräte sowie Vize­kanzler Dipl.-Ing. Pröll gratulieren Bundesrätin Dr. Winzig.)

09.08.08Schlussansprache des Präsidenten

 

9.08.20

Präsident Peter Mitterer: Werte Kolleginnen und Kollegen! In meiner Mappe steht nun als nächster Tagesordnungspunkt „Abschiedsrede“. – Es wird natürlich keine Ab­schieds­rede sein, denn als Präsident des Bundesrates werde ich mich zwar bald ver­abschieden, nicht aber als Mitglied des Bundesrates. Sollte ich das Glück haben und noch am Leben bleiben, werde ich bis März 2014 diesem Hohen Hause angehören.

Ich nehme diese Rede nicht zum Anlass, Reformvorschläge zu deponieren. Das sollte mein Nachfolger machen, wie auch ich das vor einem knappen halben Jahr getan habe. Folgender Aspekt gehört aber, so glaube ich, doch beleuchtet, und zwar – und das ist nicht mit Wehmut gesagt – die Dauer der Präsidentschaft. Ich habe schon vor viereinhalb Jahren gesagt, dass es runder, besser und effizienter wäre, eine jährliche Rochade durchzuführen. An meinem Beispiel beweist sich, dass ich nicht unrecht habe.

Als ich meine Antrittsrede hier gehalten habe, war ich schon mehr als sechs Wochen Präsident, und heute halte ich meine Abschiedsrede und werde noch vier Wochen lang Präsident sein. (Heiterkeit.) – Das heißt also, der Berichtszeitraum umfasst knappe dreieinhalb Monate. Ich glaube, das wäre wirklich zu überdenken. (Bundesrat Kneifel: Wenn das so weitergeht, können wir es zusammenlegen!)