BundesratStenographisches Protokoll785. Sitzung / Seite 10

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Ich weiß natürlich: Hätte ich mich vor viereinhalb Jahren mit der Idee der jährlichen Rochade durchgesetzt, dann stünde ich heute nicht hier, denn dann wäre ja Kärnten erst in viereinhalb Jahren zum nächsten Mal dran gewesen. Das weiß ich schon. (Vizekanzler Dipl.-Ing. Pröll: Wäre das ein Gewinn?)

Bei meiner Antrittsrede habe ich einige Vorhaben bekannt gegeben, und die sind auch umgesetzt worden beziehungsweise sind gerade in Umsetzung. Beim Treffen der europäischen Senatspräsidenten in Rom durfte ich gemeinsam mit Frau Dr. Bachmann Österreich vertreten und auch vor dem Senat in Rom reden. Es war nicht nur eine wunderschöne Fahrt, sondern wir haben Österreich auch gut repräsentiert, auch wenn die Heimreise dann aufgrund der Aschewolke nicht mit dem Flugzeug vonstattengehen konnte, sondern mit dem Auto erfolgt ist.

Vor Kurzem hat in Wien ein Treffen der Landtagspräsidenten – der Landtags­prä­sidenten Österreichs und auch Südtirols – stattgefunden, und da wurde zum Beispiel – und das ist auch für den Bundesrat wesentlich – die Zusammenarbeit über die Verbindungsstelle bezüglich Lissaboner Verträge, Subsidiaritätskontrolle, -rüge und -klage ausführlich diskutiert und im Sinne des Bundesrates auch vorangetrieben. Ich behaupte – und ich glaube, da sind Sie mit mir einer Meinung –, dass mit diesen neuen Beschlüssen, die wir in dieser Angelegenheit vor Kurzem auch im Bundesrat gefasst haben, auch eine erste Aufwertung des Bundesrates erfolgt ist.

Von 10. bis 12. Juni wird nun in Zypern die Konferenz der Parlamentspräsidenten des Europarates stattfinden, bei der ich gemeinsam mit Frau Vizedirektorin Dr. Alsch-Harant ebenfalls anwesend sein werde.

Und was mich ganz besonders freut: Es gibt eine Gegeneinladung des Präsidenten des Staatsrates der Republik Slowenien Blaž Kavcic, der am 14. März von mir nach Kärnten eingeladen gewesen war. Wir konnten dabei wirklich konstruktive Gespräche führen, auch im Bereich der Wirtschaftsdelegation, und diese werden wir beim Gegen­besuch am 16. Juni in Laibach, Lipica und Koper fortsetzen.

Ich sage das deshalb voller Stolz, weil in den Medien sehr oft über den Konflikt Kärn­tens – nicht nur Österreichs, sondern vor allem Kärntens – mit Slowenien berichtet wird. – Und dann kommt der Präsident des Staatsrates der Republik Slowenien nach Kärnten, fühlt sich dort wohl und lädt mich zu einem Gegenbesuch nach Slowenien ein! In den Medien werden Sie davon wahrscheinlich nichts lesen, auch wenn wir stündlich Presseaussendungen in dieser Angelegenheit machen, weil es offensichtlich nicht sein darf, dass ein Kärntner Präsident des Bundesrates einen slowenischen Kollegen einlädt. Das ist nämlich positiv, und das darf in den Medien natürlich nicht vorkommen.

Was Feierlichkeiten anlangt, erinnere ich mich ganz gerne an den 13. Jänner zurück – viele von euch waren dabei –, als sich Kärnten mit einer Feier hier in Wien präsentiert hat, mit Militärmusik und mit typischen Kärntner Liedern. Als Gegenstück fand gestern eine Vernissage einer jungen Kärntner Künstlerin statt, die sich hier präsentiert hat – und noch immer präsentiert; die Bilder hängen draußen im Foyer. Ich darf die Künst­lerin, Yvonne Dörfler, auch ganz herzlich heute hier bei uns begrüßen. (Allgemeiner Beifall.)

Wir haben damit gezeigt, dass das Parlament, dass der Bundesrat auch der Jugend eine Chance gibt, und ich glaube, das hat man gestern wirklich hervorragend gesehen.

Abschließend gilt mein Dank den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern dieses Hohen Hauses, an der Spitze natürlich Frau Direktorin Dr. Bachmann und Frau Vizedirektorin Dr. Alsch-Harant, die ihre Arbeit wirklich loyal – das ist ja ein Problem, alle halben Jahre einen anderen Chef zu haben – und hervorragend im Sinne der österreichischen


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