Bevölkerung und auch im Sinne des Bundesrates leisten. – Herzlichen Dank! (Allgemeiner Beifall.)
Ich bitte, diesen Dank auch an alle Mitarbeiter weiterzugeben, und grüße von hier aus einen Mann, der mein Chauffeur war – und auch der Chauffeur meiner Vorgänger – und der leider an einem Herzinfarkt laboriert und im Krankenstand ist. Ich bitte Sie, Frau Dr. Bachmann, ihm die Grüße des Bundesrates und die guten Genesungswünsche zu überbringen.
Ich möchte mich vor allem auch bei Ihnen bedanken, werte Damen und Herren. Es waren spannende fünf Monate – es ist ja noch kein halbes Jahr –, und ich muss sagen, der Bundesrat ist anders als andere politische Institutionen. Er ist kameradschaftlicher, er ist über die Parteigrenzen hinweg bestrebt, für die Bevölkerung einzutreten, und ich glaube, das zeichnet uns aus. Ich möchte daher meinem Nachfolger in der Stafette, Herrn Kollegen Preineder aus Niederösterreich, viel Erfolg wünschen, denn es stehen uns noch schwere Zeiten bevor, es ist noch nicht überstanden.
Ich schließe daher mit einem Zitat eines berühmten Philosophen, der meinte: Eine Möglichkeit, die Vergangenheit zu korrigieren, ist, die Zukunft zu gestalten. – Gestalten wir die Zukunft gemeinsam! Glück auf! (Allgemeiner anhaltender Beifall.)
Bei meiner Antrittsrede war ich sehr stolz, dass alle im Hause anwesenden Fraktionen applaudiert haben, und mein Ziel war es eigentlich, bei der Abschiedsrede das Gleiche zu erreichen, um dadurch zu sehen, dass ich richtig gearbeitet habe – und das ist mir gelungen. Herzlichen Dank für den Applaus aller Fraktionen! (Heiterkeit.)
9.16
Präsident Peter Mitterer: Wir gelangen nun zur Aktuellen Stunde mit dem Thema:
„Lehren aus der Euro-Krise: Klare Konsequenzen für
Europa und
raus aus der Schuldenfalle“
Präsident Peter Mitterer: Ich heiße Herrn Vizekanzler und Finanzminister Dipl.-Ing. Josef Pröll noch einmal herzlich willkommen.
Der Ablauf gestaltet sich im Sinne der in der Präsidialkonferenz getroffenen Vereinbarung. Zuerst kommt je ein Redner pro Fraktion zu Wort, dessen Redezeit jeweils 10 Minuten beträgt. Dann folgt die Stellungnahme des Herrn Vizekanzlers, die ebenfalls 10 Minuten nicht überschreiten soll. Sodann folgt ein Redner der Bundesräte ohne Fraktion und dann je ein Redner der Fraktionen mit jeweils 5 Minuten Redezeit. Anschließend kommt wieder ein Redner der Bundesräte ohne Fraktion mit 5 Minuten zu Wort. Zuletzt kann noch eine abschließende Stellungnahme des Herrn Bundesministers erfolgen, die nach Möglichkeit ebenfalls 5 Minuten nicht überschreiten soll.
Als Erster zu Wort gelangt Herr Bundesrat Kneifel. – Bitte.
9.16
Bundesrat Gottfried Kneifel (ÖVP, Oberösterreich): Sehr geschätzter Herr Präsident! Herr Bundesminister und Vizekanzler! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen dieses Hauses! Ich glaube, der Applaus aller Fraktionen, Herr Präsident, hat dir gezeigt, dass wir mit deiner Vorsitzführung und deiner Präsidentschaft sehr einverstanden waren. Wir danken dir und hoffen, dass auch die nächste Funktionsperiode, die an Niederösterreich geht, in diesem Sinne gemanagt und bewältigt wird. Die Zeiten sind ja
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