BundesratStenographisches Protokoll790. Sitzung / Seite 8

10.52.49Beginn der Sitzung: 10.53 Uhr

 

Präsident Martin Preineder: Geschätzte Damen und Herren! Ich eröffne die 790. Sit­zung des Bundesrates.

Das Amtliche Protokoll der 789. Sitzung des Bundesrates vom 5. November 2010 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.

Verhindert ist das Mitglied des Bundesrates Ebner.

10.53.12Einlauf

 

Präsident Martin Preineder: Eingelangt sind ein Schreiben des Wiener Landtages be­treffend die Wahl von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern des Bundesrates sowie ein Schreiben des Tiroler Landtages betreffend Nachwahl eines Mitgliedes und eines Er­satzmitgliedes des Bundesrates beziehungsweise ein Schreiben des Oberösterreichi­schen Landtages über die Nachwahl eines Ersatzmitgliedes des Bundesrates.

Hinsichtlich des Wortlautes dieser Schreiben verweise ich auf die im Sitzungssaal ver­teilten Mitteilungen gemäß § 41 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Bundesrates, die dem Stenographischen Protokoll dieser Sitzung angeschlossen werden.

Die schriftlichen Mitteilungen haben folgenden Wortlaut:

Schreiben des Präsidenten des Wiener Landtages betreffend Wahl von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern:

„Herrn

Präsidenten des Bundesrates                                                               PROF. HARRY KOPIETZ

Martin Preineder                                                                                               ERSTER PRÄSIDENT

                                                                                                                     DES WIENER LANDTAGES

Parlament

1017 Wien                                                                                                     Wien, 25. November 2010

04133-2010/0001-MDSALTG

Wahl von 11 Mitgliedern des

Bundesrates und deren Ersatz-

mitglieder samt Reihung

Sehr geehrter Herr Präsident!

In der konstituierenden Sitzung des Wiener Landtages am heutigen Tag fand die Wahl der 11 Mitglieder des Bundesrates und deren Ersatzmitglieder statt.

Auf Grund der proportionellen Berechnung nach dem d’Hondtschen System entfallen die einzelnen Bundesratsmandate auf die wahlwerbenden Parteien in folgender Rei­henfolge:

auf die SPÖ die 1., 3., 4., 7., 9. und 11. Stelle

auf die FPÖ die 2., 5. und 10. Stelle

auf die ÖVP die 6. Stelle

auf die GRÜNEN die 8. Stelle

Die Gesamtreihung lautet auf Grund der von der Sozialdemokratischen Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates, dem Klub der Wiener Freiheitlichen, dem ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien und dem Grünen Klub im Rathaus erstatteten Vor­schläge laut beiliegender Liste.