BundesratStenographisches Protokoll791. Sitzung / Seite 74

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Institut, auch versuchen, hier die Berücksichtigung der Ein-Personen-Unternehmen aus­zuweiten.

Zum Zweiten pflichte ich Ihnen bei, dass bei jedem Bericht die Frage zu stellen ist, mit wem man da vergleicht, aber es ist logisch, Herr Kollege Pisec, dass wir Vergleiche mit den anderen EU-Staaten anstellen. Natürlich hat die Opposition die Möglichkeit – und Sie tun es ja –, einen Vergleich mit der Schweiz oder mit irgendjemand anderem zu ziehen und daraus Ableitungen zu tätigen. Denn logisch ist, und das ist auch eine Aus­sage des Berichtes: Wir haben noch nicht den absoluten Zielzustand erreicht, sodass nichts mehr zu tun wäre, sondern es ist ein relativer Entwicklungsstand, der Verbesse­rungspotenzial aufweist.

Dennoch finde ich den Entwicklungsstand relativ gut. Sie können das heute auch nach­vollziehen: Gerade jetzt, vor zwei Stunden sind die letzten Daten von WIFO und IHS veröffentlicht worden, was das Wachstum anlangt. Da liegen wir überdurchschnittlich gut, die Prognosen werden nach oben revidiert – über 2 Prozent, auch was das nächste Jahr anlangt, und damit liegen wir über dem europäischen Schnitt. Wenn das Vereinigte Königreich oder Rumänien oder wer immer zitiert wird, auch mit der Risiko­quote, so muss ich sagen: Die Wachstumszahlen sind dort wesentlich kleiner als bei uns.

Ich möchte Ihnen jetzt nicht noch einmal Kennziffern aus dem Bericht zitieren, das haben Sie selbst schon getan und ihn teilweise, was erfreulich ist, auch gelesen. Aber ich glaube, der Bericht gibt, was die Schlussfolgerungen anlangt, doch einiges an dem weiter, was wir in der Politik berücksichtigen können. Positiv in folgendem Sinn: Was wir feststellen können ist, dass die Klein- und Mittelbetriebe wesentlich dazu beige­tragen haben, dass wir die Krise 2009 und ein Stück weit auch 2010 so gut bewältigt haben. Natürlich hat sich die Umsatzentwicklung teilweise nach unten entwickelt – das wäre in einer Krise ja auch nicht anders zu erwarten –, aber beispielsweise bei den Be­schäftigten im Dienstleistungsbereich haben wir uns auch in der Krise relativ stabil be­wegt, und das ist durchaus positiv zu sehen.

Es ist auch angesprochen worden, dass wir mit dem Maßnahmenpaket rund um die Konjunkturprogramme gerade im Fokusbereich für KMU-Zielgruppen wesentliche Ver­besserungen erreichen konnten. Die Finanzierungsmöglichkeiten im AWS, aber auch neue Förderschienen, die wir für die Kreativwirtschaft aufgemacht haben, aber auch für innovative Dienstleistungen, wie zum Beispiel die „PreSeed"-Initiative, die Ökoprämie oder auch die thermische Sanierung haben ganz wesentlich dazu beigetragen, dass wir eine etwas günstigere Situation als viele andere Länder haben.

Wir werden natürlich versuchen, das zu stabilisieren und weiter zu dynamisieren. Es ist die Fortsetzung der thermischen Sanierung angedacht. Wir haben, was die Förderung von F&E-Investitionen anlangt, vor allem für marktorientierte angewandte Forschung in KMU-Betrieben einen Schwerpunkt gesetzt – oder werden diesen setzen –, und wir wollen auch, was die Exportorientierung anlangt, bei der jetzt anstehenden Verlänge­rung der „go international“-Offensive vor allem in Richtung Klein- und Mittelbetriebe einen weiteren Schwerpunkt suchen. Das ist identisch mit dem, was die EU macht, um da eben auch Klein- und Mittelbetrieben stärkere Exportanteile zu verschaffen.

Es ist angesprochen worden, und ich glaube, das ist der Punkt, der Vergleichbarkeiten wirklich ermöglicht, denn wenn man den Bericht immer ändert, je nachdem, wie man gerade den Schwerpunkt setzen möchte, ist er vielleicht nicht so vergleichbar. Deswe­gen ist die Ausrichtung auf den Small Business Act und die einzelnen Kapitel eine wirklich unbestechliche und sozusagen nicht interpretierbare – was die Gewichtung an­langt – Größen- und Kriterienordnung, die wir in dieser Form auch in den nächsten Jah­ren versuchen werden.

Was sehen wir dort? Das ist angesprochen worden, und damit bin ich ganz selbstkri­tisch auch bei dem noch offenen Bereich: Im europäischen Vergleich zeigt sich – das


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