BundesratStenographisches Protokoll791. Sitzung / Seite 73

Eine andere Problematik, die vor diesem Hintergrund natürlich besteht und die sicher­lich uns alle mit Sorge erfüllt, ist, dass die Kreditklemme bei den KMUs noch immer nicht behoben ist. Die Kreditklemme besteht – auch wenn wir sehen, dass die zwi­schen 2007 und 2009 extrem rigiden Kreditvergabekonditionen bei den Banken im zwei­ten Quartal 2010 gelockert wurden – für die KMUs noch immer. Das führt dazu, dass die Investitionszurückhaltung bei den KMUs bis heute anhält und auch die Wirtschafts­entwicklung der KMUs nicht den richtigen Weg beschreitet. Da müssen wir raus!

Ja, Herr Bundesminister, es ist richtig: Trotz der Hilfe der Banken, trotz der Mittel aus den ERP-Krediten und trotz AWS – trotz, trotz, trotz! – ist bei den Krediten für die KMUs nach wie vor eine deutliche Kreditklemme spürbar. Für diesen wahnsinnig wichtigen Zweig unserer Wirtschaft muss diese Kreditklemme aufgehen! Immerhin zeigt sich am kommenden Budget, an den Sparpaketen, wie viel gegenüber den Banken an Vorleis­tungen erbracht wurde. Jetzt ist es wichtig, dass auch die KMUs, genauso wie die Klein- und Kleinstbetriebe, wieder leichter zu finanziellen Möglichkeiten kommen.

Aber insgesamt zeigt der Bericht, dass wir uns im europäischen Kontext sehen lassen können, und ich bedanke mich ebenfalls für diesen ausführlichen und ausgezeichneten Bericht. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

12.38

Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundes­rat Krusche. – Bitte, Herr Kollege.

 

12.39.07

Bundesrat Gerd Krusche (FPÖ, Steiermark): Hohes Präsidium! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Keine Angst, ich werde die Debatte nicht wesentlich ver­längern; nur noch eine Anmerkung zu Ihrem Vorschlag, Herr Kollege Kneifel: Ich habe den Verdacht, dass dieser nicht ganz durchdacht ist. Es klingt zwar auf den ersten Blick recht bestechend, dass ich sage, eine Meisterprüfung berechtigt dann zum Stu­dium im entsprechenden Fach. Aber ich frage mich: Erlangt dann der Optiker oder der Hörgeräteakustiker die Studienberechtigung für Physik?

Ich glaube, hier besteht sogar die Gefahr, dass man zwei Klassen von Lehrberufen schafft: solche, die mit der Meisterprüfung eine Studienberechtigung zur Folge haben, und solche, die das unter Umständen nicht haben, weil sie einfach nicht zu einem ent­sprechenden Studium passen. Das würde wiederum auf der Gegenseite diesen Lehr­beruf eigentlich weniger attraktiv machen. Daher glaube ich, darin liegen gewisse Ge­fahren, die man auch berücksichtigen sollte. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

12.40

Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Zu Wort gelangt Herr Bundesminister Dr. Mitter­lehner. – Bitte, Herr Minister.

 

12.40.24

Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend Dr. Reinhold Mitterlehner: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Mittelstandsbericht dient dazu, einer­seits der Gruppe dieser Unternehmen zu verdeutlichen, wie wichtig sie in der Politik und in der Gesellschaft überhaupt sind; zum Zweiten geht es natürlich auch darum, die richtigen Schlüsse aus dem Bericht zu ziehen.

Weil hier gesagt wurde, die Ein-Personen-Unternehmen würden zu wenig berücksich­tigt: Ich bin mir nicht sicher, ob ich in diesem Zusammenhang gesagt haben kann, dass wir das ausweiten werden, denn meines Wissens war der letzte Mittelstandsbericht vor zwei Jahren und nicht letztes Jahr. Es ist aber möglich, dass ich das in einem anderen Zusammenhang erwähnt habe, denn ich kann mich dem inhaltlich durchaus anschlie­ßen. Wir werden, da der Bericht nicht direkt von uns erstellt wird, sondern vom KMU-