BundesratStenographisches Protokoll793. Sitzung / Seite 90

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auch bei uns ein Bienensterben gibt. Es hat schon Herr Einstein anno dazumal gesagt, wenn die Bienen verschwunden sind, haben die Menschen noch vier Jahre zu leben. Ich denke mir, dieses Problem darf man nicht einfach in alle Ewigkeit evaluieren. Man sollte sich schon überlegen, was man grundsätzlich ändern muss, damit dieses Bie­nensterben endlich ein Ende nimmt.

Ich habe keinen Jungbäuerinnenkalender bekommen, was ich sehr nachtragend be­merken muss. (Allgemeine Heiterkeit und Ruf: ... Jungbauernkalender!) Trotzdem mein zweites Anliegen: Ich bin gestern zufällig mit den Vertretern der Bauernschaft in mei­nem Bezirk zusammengesessen und habe mit den wirklichen Grünen – wie sie sich selbst gerne bezeichnen –, nämlich dem Bezirksbauernkammerobmann und dem Land­tagsabgeordneten Haller den Grünen Bericht vorbesprochen.

Wir sind dabei auf ein Thema gekommen, bei dem mich der Herr Bezirksbauernkam­merobmann gebeten hat, dass ich Ihnen heute etwas ausrichte, und zwar, dass es ge­rade bei den eiweißhaltigen Futtermitteln und allgemein bei den Futtermitteln ein ganz wichtiges und erstrebenswertes Ziel wäre, zu einer Selbstversorgung zu kommen. Ich habe das im Ausschuss auch schon angesprochen, und ich habe mir gedacht, ich freue mich sehr, wenn ich in diesem Fall von den „schwarzen Grünen“ Unterstützung bekomme. (Zwischenruf bei der ÖVP.) Für mich wäre es ein Anliegen.

Die Geschichte mit den Futtermitteln hat ja auch noch andere Hintergründe. Für mich ist das Thema AMA immer wieder ein Reizthema. Es ist schön, dass die AMA inzwi­schen die Richtlinien so geändert hat, dass 100 Prozent der Wertschöpfung mehr oder weniger in Österreich erzielt werden müssen; früher war es anders. Dass aber die Fut­termittel offenbar nicht zu diesen 100 Prozent zählen, ist etwas, das nicht wirklich klar und deutlich veröffentlicht wird.

Es wäre für mich einfach ein erstrebenswertes Ziel, und ich denke mir, das sollte auch im Interesse der Landwirtschaft liegen, dass wir Futtermittel nicht importieren müssen, denn dann könnten wir ja, wenn wir Pech haben, auch irgendwelche Futtermittel impor­tieren, die vielleicht GVO-Verunreinigungen aufweisen – oder wenn wir aus Deutsch­land etwas importiert hätten, dann hätten wir ebenfalls Pech gehabt.

Im Grünen Bericht wird immer so viel Wert auf die Feststellung gelegt, dass wir so su­per sind, weil wir so viel exportieren. Für mich persönlich wäre es ein weitaus wichti­geres Ziel, beim Selbstversorgungsgrad 100 Prozent anzustreben, damit die österrei­chische Bevölkerung auch wirklich mit österreichischen Lebens- und Nahrungsmitteln versorgt werden kann, wie du auch schon gesagt hast, Herr Ex-Präsident. (Rufe bei der SPÖ: „Ex-Präsident“? – „Außer Dienst“ heißt das! „Außer Dienst“!) – Ex-Präsident? – Entschuldigung! Herr Präsident außer Dienst!

Ganz kurz noch, weil du diese Schweinestallgeschichte jetzt auch noch einmal ange­sprochen hast: Das Problem haben wir ja immer wieder – ich weiß es aus Niederös­terreich; ich nehme an, in anderen Bundesländern auch. (Zwischenruf bei der SPÖ.) Kollege Ertl hat die Schweinställe angesprochen. Das Problem mit dem UVP-Gesetz – in dem nun einmal eine Grenze festgelegt ist, und darunter gibt es keine UVP – ist, dass es ausgetrickst werden kann. Im Moment sitzt der Landwirtschaftsminister da, der Umweltminister kommt ein bisschen später, und es haben viele Menschen hier in die­sem Raum dem Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz zugestimmt. Dass es in diesem Fall offensichtlich ausgetrickst wurde, indem ein Besitzer zwei Schweineställe neben­einander gebaut und zweimal keine UVP gebraucht hat, das toppt das natürlich noch einmal.

Ich möchte nur darauf hinweisen, weil Kollege Preineder so betont hat, man dürfe die­sen Leuten nicht Unrecht tun: Bei den Schweinen haben wir einen Selbstversorgungs­grad von 105 Prozent. – Danke. (Beifall bei den Grünen.)

14.29

 


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