BundesratStenographisches Protokoll793. Sitzung / Seite 93

nik ist, ob es Umwelteinflüsse sind, ob es irgendwelche anderen Einflüsse sind. Über­zeugen Sie sich! Der Kommissar hat den Mitgliedstaaten der Europäischen Union zu­gesagt, Studien in Auftrag zu geben, wissenschaftlich zu ergründen, warum in Teilen Europas Bienenvölker zugrunde gehen. Es ist nicht geklärt. Ich bitte Sie, hier nicht eine Stimmung zu verbreiten, als ob wir nichts dagegen tun würden. Man weiß es in ganz Europa nicht, warum das geschieht.

Der zweite Punkt: Dioxin in Deutschland. – Die Deutschen übernehmen jetzt unser Kontrollsystem. (Zwischenruf der Bundesrätin Kerschbaum.) In Deutschland waren 17 bis 19 Landesbehörden zuständig, eine völlig zersplitterte Struktur. Bei uns macht das die AGES, die Bundesbehörde. Man muss fairerweise dazusagen, dass es nicht ausgeschlossen ist, dass – wie in Deutschland – kriminelle Handlungen stattfinden, das ist schon richtig. Dort waren es kriminelle Handlungen. Aber, die österreichische Futtermittelindustrie betreibt seit mehreren Jahren gemeinsam mit der AGES ein Dio­xin-Monitoring, das jetzt die Deutschen von uns übernehmen. Wir sind in diesem Be­reich sehr darauf bedacht, dem Konsumenten Sicherheit zu geben, weil in Wahrheit al­le draufzahlen.

Nächster Punkt: Eiweißstrategie. – Allen, mit denen Sie reden, können Sie mitteilen: Wir haben in Österreich eine Eiweißstrategie. Ziel ist es, möglichst eine eigene Eiweiß­futtermittelversorgung zu sichern. Wir sind auf dem Weg dorthin, und an diesem The­ma arbeiten wir.

Nächster Punkt: AMA. – Das AMA-Gütesiegel war und ist „100 Prozent Österreich“. Das war nie anders. Das AMA-Gütesiegel ist das einzige Gütesiegel, das „100 Prozent österreichisches Fleisch“, „100 Prozent österreichische Milch“, und, und, und garan­tiert. Kein einziges Gütesiegel garantiert das! Das war nie anders. (Zwischenruf der Bundesrätin Kerschbaum.) Ich weiß, dass oft behauptet wird, irgendwann einmal wä­ren es 50 Prozent gewesen. Das stimmt nicht! Es war immer so: Wenn das AMA-Gü­tesiegel drauf ist – da gibt es zusätzliche Kontrollen und Überprüfungen –, dann weiß man, dass das Tier in Österreich geboren, gewachsen, geschlachtet und verarbeitet wur­de. Das gilt bei der Milch und gilt bei allen anderen Dingen ebenso.

Das gibt dem Konsumenten Sicherheit, wobei man dazusagen muss, dass für die Le­bensmittelkennzeichnung der Herr Gesundheitsminister zuständig ist. Der Punkt ist: Wir wollen – und da hatte er es bis jetzt auf europäischer Ebene noch schwer –, dass wirklich Österreich drinnen ist, wo Österreich draufsteht. Das AMA-Gütesiegel garan­tiert das! Aber es gibt auch Lebensmittel, auf denen eine österreichische Fahne drauf ist, so dass der Konsument denkt, es komme aus Österreich, dem ist aber nicht so. Daher unterstütze ich den Gesundheitsminister in der Bestrebung, dass der Konsu­ment/die Konsumentin weiß, was er oder sie kauft. Auf der europäischen Ebene, auf der dieses Regelwerk gemacht wird, wurde das noch nicht erreicht, weil es dort massi­ven Widerstand gibt. (Bundesrätin Kerschbaum: ... Futtermittel!)

Wenn eine österreichische Konsumentin sagt, sie will italienische Salami kaufen oder eine belgische, dann soll sie es tun, aber sie soll es erkennen können. Daher unter­stütze ich den Gesundheitsminister ganz in den Bestrebungen, dass die Herkunfts­kennzeichnung vor allem beim verarbeiteten Produkt gewährleistet ist, zum Beispiel, dass dann, wenn Wurst verkauft wird, die Anteile etwa vom belgischen, vom österrei­chischen oder beispielsweise vom deutschen Schweinefleisch ausgewiesen sind. Da­für setzen wir uns ein in unserer Kompetenz und Zuständigkeit der Bundesminister!

Weil Sie das Thema Selbstversorgungsgrad angesprochen haben: Natürlich ist es in unserem Interesse, möglichst viele Lebensmittel im eigenen Land zu erzeugen. Wir ha­ben 140 Prozent bei der Milch. Wir sind auf den Lebensmittelexport angewiesen, weil wir im Stande sind, ohne großbetriebliche Strukturen mehr Milch zu produzieren, als wir in Österreich brauchen.