BundesratStenographisches Protokoll794. Sitzung / Seite 39

Brenner-Basis-Tunnel, sondern wir brauchen natürlich auch die Seilbahnen, vor allem auch die kleinen Skigebiete brauchen ihre Seilbahnen. Und da hat die Novelle jetzt schon einige Vorteile gebracht, die es vorher noch nicht gegeben hat.

Ich möchte mit Nationalrat Franz Hörl beginnen, der ja für seine Sprüche bekannt ist, aber in dem Fall, glaube ich, hat er es sehr trefflich formuliert. Er hat in einer Pres­seaussendung zum Ergebnis des geänderten Seilbahngesetzes gemeint: Der Haus­verstand hat sich durchgesetzt. Viele unsinnige Regelungen wurden gestrichen und unnötige Bürokratiewege abgeschafft, die Verfahren wurden vereinfacht und beschleu­nigt.

Gemeint hat er damit, dass es beispielsweise bis jetzt unmöglich war, wenn ein großes Skigebiet einen Lift abgebaut hat, diesen dann in einem kleineren Skigebiet, einem sogenannten Familienskigebiet, das den hätte brauchen können, aufzustellen. Das war deshalb unmöglich, weil da nicht der Typus des Liftes herangezogen worden ist, son­dern da haben die neuesten technischen Regelungen auch für diesen alten Skilift herangezogen werden müssen. Hiermit war es unmöglich, dass man einen alten Lift in einem kleinen Familienskigebiet hat aufstellen können.

Das ist jetzt in der Gesetzesnovelle geregelt. Es wird nach Typus wieder neu typisiert, und der Lift kann aufgestellt werden. Die finanzielle Seite dieser kleinen Skigebiete wird nicht überfordert, und auch die können überleben. Ich glaube, das ist schon ein sehr positiver Aspekt.

Es ist jetzt natürlich auch in der Novelle enthalten, dass Reparaturen und Umbauten technisch auf den Lift abgestellt werden, wobei aber die Sicherheitsmaßnahmen schon den neuesten Standards entsprechen müssen. Also die Sicherheit für die, die befördert werden, und für die Arbeitnehmer wird hier berücksichtigt, was meines Erachtens ein großer Vorteil ist.

Ich bin nur ein bisschen skeptisch, ob der neue Arbeitnehmerschutz, der ja für jedes Gewerk separat errichtet werden muss, die große Erleichterung für den Liftbetreiber ist, aber die Zukunft wird zeigen, ob das so funktionieren kann.

Ich glaube, der Arbeitnehmerschutz ist sehr, sehr wichtig. Er steht bei diesem Gesetz an erster Stelle. Das, glaube ich, ist auch zu begrüßen, und dafür können wir auch alle eintreten. – Danke. (Beifall bei ÖVP, SPÖ und Grünen.)

10.47

Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Bun­desrat Dönmez. – Bitte.

 

10.47.21

Bundesrat Efgani Dönmez, PMM (Grüne, Oberösterreich): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Werte SchülerInnen! Liebe KollegInnen! Dass das Seilbahngesetz und die Seilbahn ein wichtiger Faktor, ein wichtiger Motor für den Fremdenverkehr und den Tourismus in Österreich sind, steht außer Zweifel. Auch die Sicherheit spielt eine wesentliche Rolle. Das wurde schon erörtert.

Weil der Kollege das Beispiel Feuerkogel angesprochen hat und ich als Ober­öster­reicher aus dem Salzkammergut ja immer wieder gerne auf den Feuerkogel hinauf­gehe und ab und zu dann auch wieder hinunterfahre, je nachdem, wie der Energie­pegel ist, möchte ich dazu etwas sagen. Wenn man oben auf der Hütte einkehrt und mit dem Gastwirt ein bisschen ins Gespräch kommt, kommt einem eines immer wieder zu Ohren, und ich möchte das auch hier einbringen. Was für die Hotelbetreiber und auch die Gastronomen ein sehr großes Problem darstellt, ist einfach das Faktum, dass sie für jedes Bierfass, das sie hinaufbefördern, für alle Lebensmittel und so weiter horrende Transportkosten zu bezahlen haben. Sie stöhnen und leiden darunter.