BundesratStenographisches Protokoll794. Sitzung / Seite 56

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Danke, Herr Staatssekretär Kukacka, danke. Das hat gezeigt, wie weit man sich da identifizieren kann. Es ist zu wenig, ab und zu in einem Waggon drinnen zu sitzen, um dann sagen zu können, man kennt sich bei einem Unternehmen oder bei einem Wirtschaftsunternehmen aus. Es ist zu wenig, wenn man in einem Waggon drinnen sitzt. (Beifall bei der SPÖ.)

Und, Frau Kollegin Mühlwerth, ... (Zwischenruf des Bundesrates Mag. Himmer.) – Nein, der Lokführer sitzt nicht im Waggon. (Heiterkeit.) Sagen wir nichts mehr! (Bun­desrat Mag. Klug: Die waren nicht gemeint!)

Ich will jetzt einen Satz für dich, Kollege Himmer, sagen. Es gibt Lokführer, die aus fahrplantechnischen Gründen Fahrgastfahrten haben, und die sitzen natürlich im Waggon drinnen. Ganz unrecht hast du da nicht. Aber wenn der Lokführer des Zuges im Waggon sitzen würde, dann würde ich auch mit einem unguten Gefühl mit der Eisenbahn fahren, obwohl ich auch gerne mit der Eisenbahn fahre.

Jetzt wieder zum Ernst und wirklich ganz kurz, ich will das nicht in die Länge ziehen. Es hat ja schon Wortmeldungen von der Frau Bundesminister und auch vom Kollegen Boden zu den Aussagen von Frau Kollegin Mühlwerth gegeben. Ich glaube, es geht nicht, wenn man so etwas auf den Tisch legt und nur sagt, das passt nicht oder das passt nicht. Sie haben ein paar Dinge angesprochen, hinsichtlich deren auch ich, muss ich ganz offen sagen (Bundesrat Mitterer hält seine ÖBB VorteilsCard in die Höhe) – sehr gut! (Heiterkeit) –, auch im Unternehmen Anregungen mache. Das betrifft das Service, zum Beispiel die Fahrkartenautomaten, die dort stehen, die man einfach hinstellt und sagt, jetzt soll sich jeder die Fahrkarten selbst kaufen. Ich glaube, da ist es notwendig – das ist inzwischen auch schon geschehen, beziehungsweise da arbeiten wir noch immer daran –, dass man die Leute entsprechend aufklärt. (Bundesrätin Mühlwerth: Das ist schon lange das Problem: die Fahrkartenautomaten!)

Auch wenn man immer – das hat der Kollege Hammer gemacht – von den Anschluss­gleisen spricht: Sie wissen genau, wenn man das heute will, dann muss man auch den politischen Willen dazu haben, ganz wurscht, welche Fraktion. Es reicht nicht, nur zu schimpfen und zu sagen, die Zuschüsse vom Ministerium werden dort und dort mehr.

Glauben Sie mir: Es kostet eine Menge Geld, einen Waggon von der Firma X von irgendwo zu holen. Es ist leichter – das habe ich schon x-mal gesagt, ich wiederhole mich schon x-mal –, einen Zug ohne Manipulation von Antwerpen nach Koper zu führen, als von einer Nebenstrecke zwei Waggons dreimal in der Woche zu holen. Wenn man das will, sage ich, okay, dann muss man dazu stehen und muss man das wollen. Dann kommt eben wie heute in den Berichten heraus, dort und dort wird mehr Geld investiert.

Und wenn Sie angesprochen haben – das ist mein Schluss (Bundesrätin Zwazl: Der Güterverkehr ...!) –, was in der Vergangenheit schiefgelaufen ist, dann erinnere ich Sie an die Jahre 2000 bis 2006, und ich hoffe nicht, dass diese in puncto Eisenbahn (Zwischenruf der Bundesrätin Mühlwerth) an Ihnen vorbeigegangen sind, denn ich glaube, dass es gerade diese Zeit war ... (Bundesrätin Mühlwerth: Bei der eigenen Nase nehmen!) – Ich glaube, ich habe meine Punkte gesagt. – Damals habe ich nämlich gar nicht gewusst, wenn ich um 9 Uhr in eine Sitzung gegangen bin und vielleicht um 13 Uhr zum Reden dran gewesen bin, ob noch derselbe Minister Verkehrsminister ist, der es um 9 Uhr war. So hat es nämlich ausgeschaut. (Beifall bei Bundesräten der SPÖ.)

Die Besetzungen, die da passiert sind – wo man jetzt Gott sei Dank Aufklärungsarbeit betreibt und auch die Frau Bundesministerin hilfreich ist, neben dem neuen Konzern­chef, diesbezüglich Aufklärung zu betreiben –, all das, was da passiert ist, glaubt man ja nicht. Aber es darf nicht sein, dass man diese Spekulationsgeschäfte – ich will jetzt


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