BundesratStenographisches Protokoll794. Sitzung / Seite 55

Ich möchte da schon zu bedenken geben, dass man das, was angekündigt wird, auch umsetzen sollte, nämlich dass man dort – das Wort „Reform“ wurde schon überstrapa­ziert, aber da ist es wirklich notwendig – wirklich darauf schaut, Einsparungen und Reformen zu treffen, auch mit manchen Privilegien aufzuräumen.

Die Leute sehen nicht ein, dass bei den ÖBB die meisten viel früher in Pension gehen und dafür die Regionalbahn eingestellt wird. Das passt für die Leute nicht zusammen. Ich bitte, da wirklich engagiert und ambitioniert an Reformen zu arbeiten, damit das Unternehmen ÖBB wirtschaftlicher sein kann, mehr Leistungen in hoher Qualität ange­boten werden können und der öffentliche Verkehr in Österreich Zukunft hat. – Danke. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

11.47

Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

Es gibt doch noch eine Wortmeldung. – Bitte, Herr Bundesrat Stadler.

 

11.48.16

Bundesrat Werner Stadler (SPÖ, Oberösterreich): Frau Präsidentin! Geschätzte Frau Bundesministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich wollte mich heute nicht zu Wort melden, Kollege Boden von unserer Fraktion hat ja schon gesprochen, aber ich glaube, es ist wirklich notwendig, noch ein paar Sätze zu sagen.

Besonders Kollege Hammerer, ein oberösterreichischer Kollege, glaube ich, hat mich jetzt quasi aufgefordert, dass ich mich wirklich nur ganz kurz melde (Rufe bei der ÖVP: Hammer!) – Hammer – und in ein paar Sätzen etwas sage, aber das gehört einfach gesagt.

Ich möchte gleich dort anfangen, Kollege Hammer, wo du aufgehört hast. Ich möchte feststellen, dass in Österreich – weder in Oberösterreich noch in irgendeinem anderen Bundesland – noch nie irgendwo eine Nebenstrecke zugesperrt worden ist, weil irgend­jemand in Pension gegangen ist. Das damit zu vergleichen, ist nicht gerechtfertigt. – Du lachst, aber du weißt sicher auch – da bin ich mir hundertprozentig sicher –, die Leistung, die von 42 000 Eisenbahnerinnen und Eisenbahnern erbracht wird, die tagtäglich, bei jedem Wetter, draußen arbeiten müssen, ist gut. Darüber brauchen wir nicht mehr zu reden.

Dass es halt gewisse Sachen gegeben hat, die man nicht gutheißen kann, daran wird ja gearbeitet. Gerade der neue Vorstandsdirektor hat sich ja jetzt sehr oft in der Öffent­lichkeit zu Wort gemeldet und hat auch dort angesetzt, wo etwas zu verbessern ist.

Es stimmt, was du gesagt hast, und da möchte ich ... (Zwischenruf des Bundes­rates Dönmez. – Bundesrat Mag. Klug: Nein, nicht!) – Geh, Efi Dönmez, bitte, melde dich vielleicht nachher.

Speziell dort – und da gebe ich dir recht –: Wenn Reformen, ganz egal, welcher Art, ausgesprochen werden, müssen diese auch umgesetzt und daran gearbeitet werden. Und dass das in einem Betrieb, in einem Unternehmen wie den ÖBB natürlich nicht von heute auf morgen geht, dass es leichter ist bei einem Betrieb, wo vielleicht vier, fünf Angestellte oder noch weniger sind, ist uns allen klar.

Als einer, der seit 1972 in diesem Unternehmen arbeitet und schon sehr viele Reform­vorhaben mitgekriegt hat beziehungsweise schon an einigen mitarbeiten musste, wo dann nichts herausgekommen ist, bin ich zuversichtlich, dass das in Zukunft verbessert wird.

Aber es kann wirklich nicht sein, dass man immer die Eisenbahnerinnen und Eisen­bahner hernimmt, immer wieder von Privilegien redet. Da kann ich dir Privilegien sagen, die unter Schwarz-Blau gemacht worden sind und wo auch wir gesagt haben: