BundesratStenographisches Protokoll794. Sitzung / Seite 58

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zurückzuführen. Die Wirtschaft meldet jährlich eine Verdoppelung des Bandbreiten­be­darfes.

Worüber aber hier im hohen Bundesrat schon gesprochen werden muss, ist, dass die dünner besiedelten Regionen, vor allem im ländlichen Raum, Gefahr laufen, von einer ganz fundamentalen Entwicklung abgekoppelt zu werden, weil ganz einfach in manchen Regionen die Basisinfrastruktur nicht im ausreichenden Maße vorhanden ist.

Sie wissen, dass das dramatische Auswirkungen hat. Es gibt heute kein Hotel mehr, das marktfähig sein will, das nicht über ausreichende Bandbreiten verfügt, weil nie­mand, der auf Winterurlaub fährt und seinen Laptop mithat, darauf verzichten will, dass er in kurzer Zeit angedockt ist und seine Informationen hat.

Oder auch, um es an einem anderen Beispiel festzumachen: Die Zahl der Ein-Personen-Unternehmen in Österreich steigt. Sie machen in der Wirtschaftskammer, Frau Präsidentin, schon mehr als 50 Prozent der Mitglieder aus. Und man zwingt jede kleine Werbeagentur, jedes Graphikunternehmen dazu, sein Büro in das nächste Ballungszentrum zu verlagern, wenn die notwendigen Bandbreiten in den Dörfern, in den Regionen nicht zur Verfügung stehen. (Vizepräsident Mag. Himmer übernimmt den Vorsitz.)

Mittelfristig führt an der Verlegung von Glasfasern kein Weg vorbei. Das, glaube ich, ist bekannt. Aber wir haben das Problem, dass der Markt diese Investitionen nicht trägt. Ich hatte vor wenigen Wochen ein Gespräch mit den Verantwortlichen der Telekom Austria in Tirol und die haben mir klipp und klar gesagt, dass auch bei ihnen selbst die Euphorie teilweise verflogen ist, dass sich die Investitionen nur in den Ballungs­gebie­ten rechnen.

Rund um den Großraum Innsbruck, im Tiroler Inntal, in den Bezirkshauptorten rechnet sich das, aber dahinter rechnet sich die Investition nicht mehr. Das ist auch eine Erkennt­nis der letzten beiden Jahre. Man ist da schon viel euphorischer an die Sache heran gegangen.

Ich habe vor wenigen Tagen in der Wiener Gratiszeitung „Heute“ diesen Bericht gesehen: „Gratis-WLAN überall in Wien“. Also gratis drahtlos auf Plätzen, in Schanigärten, in Fußgängerzonen – das ist eine tolle Entwicklung, die wir nur be­grüßen können, nur: Was ist mit den Regionen, die diese Basisinfrastruktur nicht im ausreichenden Maße haben?

Das ist eine fundamentale Herausforderung der Infrastrukturpolitik der nächsten Jahre, dass wir dieses Auseinanderklaffen der Lebensräume, der Wirtschaftsräume – und in den ländlichen Regionen leben immerhin knapp 50 Prozent der österreichischen Bevölkerung – verhindern.

Um es kurz auch historisch aufzuzeigen: Wir haben es geschafft, in den letzten Jahrzehnten in jedes Haus in Österreich Strom zu bringen. Wir haben, muss man sagen, fast jedes Haus an das Kanalnetz angebunden. Wir haben zu jedem Haus eine Straße gebaut. Das sind heute alles Selbstverständlichkeiten, keine Frage, das hat aber ungeheuer viel Geld gekostet. Und die Aufgabe unserer Generation ist es jetzt, alle Staatsbürger, alle Häuser an das Internet, an das superschnelle Internet, wie es von der Europäischen Union propagiert wird, anzubinden. Ich glaube, hier braucht es eine Bündelung sämtlicher Kräfte: der Europäischen Union, des Bundes, der Länder, der Gemeinden, auch der Wirtschaft, die also darin tätig ist, um diese Kraftanstrengung zu bewältigen.

Zur digitalen Dividende. – Während die Ausrollung der Glasfaserkabel wahrscheinlich viele Jahre brauchen wird, bis die Kabel bei den Häusern, bei den Bürgern ankommen, haben wir hier eine Möglichkeit, auf mobiler Basis – die Betonung liegt auf mobiler


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