Die Dringlichkeit der Durchführung von Sanierungsmaßnahmen wird durch eine dreistufige Prioritätenklassifizierung ausgedrückt.
Förderungen zur Sanierung: Die Förderungen stehen für Gemeinden, Gemeindeverbände, Abfallverbände, Länder, Altlastensanierungsunternehmen, Altlasteneigentümer oder diesbezüglich Verfügungsberechtigte sowie für die von den Behörden zur Sanierung Verpflichteten als Antragsteller zur Verfügung. Grundsätzlich ist das Ziel, Maßnahmen zur Sanierung von Altlasten zu fördern, wobei mit den eingesetzten Mitteln ein größtmöglicher ökologischer Nutzen erreicht werden und der Kostenaufwand gesamtwirtschaftlich vertretbar sein soll.
Wir haben in Niederösterreich registrierte Altablagerungen und Altstandorte, nämlich Altablagerungen an 1 135 Standorten und mehr als 9 098 Altstandorte. Verdachtsflächen von Altablagerungen gibt es in Niederösterreich an 449 Standorten und mehr als 51 Verdachtsflächen von Altstandorten.
Ich würde mir wünschen, dass man sich das Thema Altlastensanierungsgesetz einmal genauer anschaut.
Ich befürchte, dass es noch viele Baustellen gibt, die angegangen und saniert werden müssen.
Bei dieser Novelle geht es um Stahlwerksschlacke, wie Redner vor mir bereits ausgeführt haben. Es geht da um eine Schlacke, die europaweit eingesetzt und verwendet werden kann.
Ich bin daher froh darüber, dass wir es durch diese Altlastensanierungsgesetz-Novelle ermöglichen, auch in Österreich diese Schlacke, die eine ausgezeichnete bautechnische Eigenschaft hat, zu verwenden. Diese Schlacke hat umwelttechnisch keine Nachteile und ist völlig unbedenklich. Es gibt in Österreich nur mehr ein Unternehmen, welches den sogenannten Bewehrungsstahl, wie das Kollege Perhab schon angeführt hat, den Rippentorstahl erzeugt, nämlich die Marienhütte Graz.
Durch diese Novelle können in Graz zirka 350 Arbeitsplätze und mit den Zulieferern zirka 1 200 Arbeitsplätze erhalten werden. Mit der Zustimmung zu diesem Gesetzesbeschluss erhalten wir nicht nur den Betriebsstandort der Marienhütte Graz, sondern auch viele Arbeitsplätze. Wir werden daher dieser Bestimmung gerne unsere Zustimmung geben.
Aber, meine Damen und Herren, die Photovoltaik-Solarstrom-Deckelung müssen wir sofort aufheben. Durch Windkraft, Photovoltaik und Wärme-Kraft-Kopplung müssen wir Atomkraftwerke ersetzen. Die Katastrophe in Japan zeigt uns wieder einmal, dass, und zwar sofort, auf erneuerbare Energien umgestellt werden muss. Alleine mit den uns bekannten Photovoltaik-Technologien kann der gesamte Energiebedarf der Menschheit sauber und sicher abgedeckt werden.
Auch die Landwirtschaft ist in der Lage, mit einem Mix aus erneuerbaren Energien, Geothermie und rationaler Energieanwendung den gesamten Energiebedarf der Menschheit zu decken. Österreich könnte bereits seit Jahren energieautark sein: ohne Erdgas, ohne Erdöl, ohne Kohle – und jedenfalls und Gott sei Dank sind wir ohne Atomstrom.
Nützen wir unsere Ressourcen und fördern wir die erneuerbaren Energien! Schaffen wir die politischen Voraussetzungen dafür, dass Österreich rasch energieautark wird! Wir treten für den sofortigen Umstieg von nuklearer und fossiler Energie auf erneuerbare Energien ein.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Unser Mitgefühl gilt den Menschen in Japan. Umso mehr ist es uns ein Anliegen, dass alles unternommen wird, um ähnliche
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite