BundesratStenographisches Protokoll795. Sitzung / Seite 111

unfälle – ist stark zurückgegangen. Also wir sind da auf einem sehr guten Level, und dieses Übereinkommen beinhaltet ja auch Rahmenbedingungen des Arbeitsumfeldes, die verbessert werden sollen, auch im Bereich der Gesundheit und der Sicherheit. Weiters sollen dann auch noch Projekte entwickelt werden, die sich damit auseinan­dersetzen, Krankheiten zu minimieren und arbeitsbedingte Unfälle und selbstverständ­lich auch Todesfälle zu vermeiden.

Kollege Klug hat auch ausgeführt, dass wir im Sozialbereich, in der Sozialgesetz­gebung einen sehr hohen Standard haben, das hat bei uns in Österreich auch ein besonderen Stellenwert. Ich denke, wir haben auch in den letzten Jahren und Jahrzehnten kontinuierlich an dieser Sozialgesetzgebung gearbeitet und gefeilt. Es ist deshalb auch ein Leichtes für uns, diesem Übereinkommen, diesem Abkommen zuzustimmen – was meine Fraktion auch gerne tun wird. – Ich danke. (Allgemeiner Beifall.)

15.27

Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Als nächster Redner zu Wort gelangt Herr Bundesrat Dönmez. – Bitte.

 

15.27.48

Bundesrat Efgani Dönmez, PMM (Grüne, Oberösterreich): Sehr geehrtes Präsidium! Sehr geehrte Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir werden dieser Vorlage auch unsere Zustimmung erteilen und damit den Vorschlägen der IAO gerne nachkom­men.

Wir unterstützen das Übereinkommen 187 und auch die Empfehlung 197, die den Förderungsrahmen für den Arbeitsschutz definiert. Ich möchte hier aber noch einmal darauf hinweisen, dass Maßnahmen, die dem Arbeitsschutz dienen, nicht selbstver­ständlich umgesetzt werden.

Einerseits brauchen Unternehmen eine vernünftige Beratung, und dann müssen wir natürlich auch in einem bestimmten Maße kontrollieren. Dazu ist das notwendige Fachpersonal zur Verfügung zu stellen. Damit die Arbeitsinspektoren und -inspek­torinnen auch erfolgreich arbeiten können, ist eine ausreichende Zahl von Inspektoren und Inspektorinnen anzustellen, damit wir auch weiterhin im Bereich des Arbeits­schutzes international gute Werte erzielen.

Zum Thema Arbeitsschutz möchte ich noch anmerken, dass nicht nur Arbeitneh­merinnen und Arbeitnehmer Schutzmaßnahmen ernst nehmen sollten, auch für die Unternehmer und Unternehmerinnen selbst haben die Maßnahmen Geltung.

Dasselbe gilt natürlich auch für die Bauern und Bäuerinnen. Bei uns in Oberösterreich gab es in der Landwirtschaft mehrere tragische Unfälle: Innerhalb von 14 Tagen sind vier Personen in eine Jauchegrube gefallen und dort ertrunken. Ich weiß, dass es in der Landwirtschaft viele ältere Betriebsnehmer gibt und dass viele auch nach der Pensionierung fleißig weiter arbeiten. Drei der vier Verunglückten sind Frauen, zwei davon aktive Betriebsführerinnen.

Es ist also nicht allein das Alter, in Verbindung mit immer größeren Maschinen und Gerätschaften, die vorherrschende Gefahrenquelle. Ich gehe davon aus, dass die zuständigen Interessensvertretungen rasch tätig werden. In erster Linie braucht es bewusstseinsbildende Maßnahmen, Information und Beratung und auch konkrete Vorschläge, wie diese Güllegrubenöffnungen sicherer gemacht werden können.

Ich hoffe, dass es in Zukunft keine derartigen Unfälle gibt und dass es sich sozusagen nur um Zufälle handelt. Nichtsdestotrotz sind Maßnahmen, die ein sicheres Arbeiten in