BundesratStenographisches Protokoll795. Sitzung / Seite 110

den wohlverdienten Ruhestand gehen können. Ich glaube, da trennt uns inhaltlich nichts.

Insofern wollte ich diese Gelegenheit kurz ergreifen, um das Bewusstsein für diese arbeitsbedingten Erkrankungen wieder ein bisschen in den Vordergrund zu rücken, weil die Dinge in unserer heutigen Tagesordnung sehr verzahnt, sehr vernetzt sind und inhaltlich häufig zusammenhängen – für jene, die sich wirklich für das Thema interes­sieren.

Werte Kolleginnen und Kollegen, für die sozialdemokratische Fraktion ist das Thema Arbeitnehmerschutz und das Thema Gesundheit eines, das uns brennend interessiert und auch ein wichtiges politisches Anliegen ist. Insofern ratifizieren wir auf der einen Seite sehr gerne und nehmen natürlich auf der anderen Seite die beiden Überein­kommen sehr gerne zur Kenntnis.

Werte Kolleginnen und Kollegen, da ich beim Thema Gesundheit angelangt bin, erlau­ben Sie mir in diesem Zusammenhang eine kurze Anmerkung. Aufgrund der aktuellen politischen Entwicklung wurde uns allen deutlich vor Augen geführt, dass es neben der Politik wichtige Dinge gibt, und dass es neben der Politik auch ganz wichtige Dinge gibt, dass uns die Gesundheit alle vereinen und uns da oder dort daran erinnern sollte, dass sie nicht nur ein sehr hohes und wichtiges Gut ist, sondern dass wir alle – bei all unseren Bemühungen – daran denken sollten, dass es neben der Politik auch noch sehr wichtige andere Dinge gibt.

Erlauben Sie mir in diesem Zusammenhang im Namen der sozialdemokratischen Bun­desrats­fraktion, aufgrund der aktuellen personellen Änderungen unserem Koalitions­partner, dem Bundesparteiobmann der ÖVP, dem Vizekanzler, dem Finanzminister für seine weitere gesundheitliche Zukunft alles, alles Gute, beste Genesungswünsche und darüber hinaus für seine weitere berufliche Entwicklung das Allerbeste zu wünschen.

Ich möchte ihm seitens unserer Fraktion in aller Form für all die Tätigkeiten, die er in seiner politischen Funktion und während seiner Amtsausübung als Mitglied der Bundesregierung für die österreichische Bevölkerung geleistet hat, den Dank übermitteln. – Herzlichen Dank. (Allgemeiner Beifall.)

15.25

Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Als nächster Redner zu Wort gelangt Herr Bundesrat Mayer. – Bitte.

 

15.25.24

Bundesrat Edgar Mayer (ÖVP, Vorarlberg): Frau Präsidentin! Herr Minister! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Herr Kollege Klug! Ich darf mich für die anerkennenden Worte für unseren scheidenden Bundesparteiobmann bedanken. Auch die Genesungs­wünsche haben wir wirklich sehr gerne gehört, wir werden es weiterleiten. Ich zolle Ihnen Respekt und sage nochmals ein ausdrückliches Dankeschön für diese Würdi­gung.

Zu den vorliegenden Vereinbarungen und zu den Abkommen: Ich bin eigentlich der Auffassung, dass man über die IAO, die Internationale Arbeitsorganisation, nicht besonders lange zu reden braucht, da es um Arbeitnehmerschutz geht. Das ist ein wichtiges Thema, das man nicht genug beachten und fördern kann. Ich denke, dem Dank des Kollegen Klug an alle UnternehmerInnen und ArbeitnehmerInnen, alle Betriebsräte, alle Sicherheitsvertrauenspersonen, die in diesem Bereich tätig sind und sehr vieles in unseren Betrieben leisten, kann man sich nur anschließen.

Wenn man die Statistik betrachtet, erkennt man, es ist die Zahl der Arbeitsunfälle – insbesondere in Österreich – stark zurückgegangen, weil wir da sehr, sehr aufmerksam und sehr weit entwickelt sind. Auch die Zahl der Unfälle – Betriebsunfälle, Arbeits-