Dies sind die Frauen, die Ein-Personen-Haushalte beziehungsweise die Ein-Elternteil-Haushalte, Mehrkinder-Haushalte – wo die Gefährdung ab dem dritten Kind sprunghaft zu steigen beginnt –, Langzeitarbeitslose und auch Migranten, die meistens mangels Bildung in sehr prekären Beschäftigungsverhältnissen sind.
Das hat aber zu einem großen Teil auch damit zu tun, dass sie die Bildung und Ausbildung, die sie angeboten bekommen, nicht annehmen. Es ist nämlich nicht so, wie oft behauptet wird, dass sie benachteiligt sind, weil sie keine Angebote bekommen, sondern sie nehmen die Angebote leider nicht an. Aber gerade bei den Familien, die mit in diese armutsgefährdete Gruppe gehören – leider! –, hat die Bundesregierung bei ihrer Budgeterstellung den Sparstift am allermeisten angesetzt.
Bei allem Verständnis dafür, dass das Budgetdefizit gesenkt werden muss und dass wir unsere Schulden abbauen müssen, finde ich wirklich degoutant, muss ich sagen, dass man sich 80 Prozent im Bereich der Familien holt. Das ist nicht nur nicht in Ordnung, sondern das ist wirklich ungustiös.
Aber auch wenn wir uns die Lohnentwicklung anschauen, dann sehen wir, dass diese mehr als unbefriedigend ist. Laut Sozialbericht sind die Bruttoeinkommen zwischen 1995 und 2008 nur um 2,2 Prozent gestiegen. Die Nettoeinkommen waren rückläufig, nämlich minus 2,6 Prozent, und auch das betrifft vor allem wieder die niedrigen Einkommen. Die beiden untersten sind von 3,4 Prozent auf 2,7 Prozent beziehungsweise von 12,1 Prozent auf 10,9 Prozent gesunken.
Gleichzeitig hat sich aber der oberste Einkommensanteil der 20 Prozent mit den höchsten Bezügen von 42,1 Prozent auf 43,6 Prozent erhöht, und das Einkommen von jenem einem Prozent, das am allermeisten hat, ist laut Sozialbericht um 32,4 Prozent gestiegen.
Das heißt, die, die am allerwenigsten haben, sind wieder und noch einmal mehr die Verlierer. Deshalb meinen wir, dass da doch wirklich grundsätzlich etwas falsch läuft, wenn die Menschen 40 Stunden in der Woche arbeiten gehen und ein Einkommen haben, mit dem sie nicht auskommen können. Das ist einer der Gründe, warum wir diesen Sozialbericht nicht zur Kenntnis nehmen – weil uns gar nichts anderes übrig bleibt, weil es keine andere Möglichkeit gibt – und glauben, dass da doch wirklich etwas falsch läuft.
Noch einmal: Die Hälfte der Zahl der erwerbstätigen Personen, die armutsgefährdet sind, sind nach wie vor und weiterhin in prekären Jobs tätig – ohne Aussicht, da je wieder herauszukommen. Damit gelange ich zur Ausbildung der Jugend.
1997 – ich kann mich noch erinnern – hat euer Genosse, damals Bundeskanzler Klima, gesagt, im Herbst werde kein Jugendlicher mehr auf der Straße stehen, er werde dafür sorgen, dass es Ausbildungsplätze für die Jugendlichen geben werde.
Das war der Beginn des Jugendausbildungs-Sicherungsgesetzes, also für all diese Maßnahmen, die dann im Zusammenhang damit getroffen worden sind, beispielsweise die überbetrieblichen Lehrwerkstätten. Die Regierung war zufrieden damit und ist es auch heute noch. Ich sage ja nicht grundsätzlich etwas dagegen – es ist besser, diese Jugendlichen sind in einer Ausbildungsstätte, als sie lungern irgendwo auf der Straße oder in einem Einkaufszentrum oder sonst wo herum und kommen auf allerlei dumme Ideen (Zwischenruf des Bundesrates Mayer) –, aber gegriffen haben die Maßnahmen auch nicht wirklich.
Herr Minister! Ich fordere Sie auf: Reden Sie einmal mit Ihren Berufsschullehrern, nämlich Berufsschullehrern, die auch durchaus der SPÖ zuordenbar sind! Die werden Ihnen sagen, wie diese Jugendlichen mit dem Ausbildungsprogramm umgehen: Die gehen dort hin und sitzen in den Berufsschulen, denn in dem Moment, in dem sie in
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