BundesratStenographisches Protokoll796. Sitzung / Seite 14

Weiteres Beispiel: Die Krankenkassen wurden damals immer auch als kranke Kassen bezeichnet. Ich könnte noch viele weitere Bereiche aufzählen, für die es extrem düste­re Prognosen gab, etwa auch was die wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes an­langt und damit im Zusammenhang auch die Frage der Entwicklung der Arbeitsplätze beziehungsweise das Thema Arbeitslosigkeit.

Wenn man sich sozusagen zur Halbzeit dieser Bundesregierung die Ergebnisse an­schaut, dann kann man feststellen: Der ORF hat nicht das Schicksal der AUA erlitten; die Krankenkassen budgetieren positiv; was die Arbeitsplätze betrifft, ist Österreich in­ternational gesehen abwechselnd Erster oder Zweiter, jedenfalls immer ganz im vor­deren Feld. Österreich hat also die niedrigste Arbeitslosenrate. Und die Wirtschaftspro­gnosen – auch jene, die diese Woche veröffentlicht wurden – zeigen nach oben.

In Summe kann man also sagen – ohne dass man jetzt vor Selbstlob strotzt –, wir ha­ben in Österreich die Krise bisher sehr gut bewältigt, auch in Relation zu anderen Staa­ten und im internationalen Vergleich.

Das ist auch ein Moment, in dem ich meine, dass es notwendig ist, Dank zu sagen, denn bewältigt wurde das natürlich von der Wirtschaft, von den Menschen dieses Landes, aber natürlich auch von der Regierung. Und das ist aber auch der Moment, in dem man den Regierungsmitgliedern, die ausgeschieden sind, Dank sagen soll für ihre bisherige Arbeit, Josef Pröll als Vizekanzler und Finanzminister an der Spitze, Claudia Bandion-Ortner, mit der ich einige Verknüpfungspunkte hatte, etwa im Zusammenhang mit den Themen Medienfreiheit, Pressefreiheit, Redaktionsgeheimnis.

Ebenso danken möchte ich Reinhold Lopatka, mit dem ich gemeinsam mit der nun­mehrigen Frau Finanzministerin Fekter – vorher Innenministerin – in unserer Rolle als Koordinatoren dieser Bundesregierung und gemeinsam mit Andreas Schieder die Bud­gets vorweg verhandeln durfte, jetzt auch das Bundesfinanzrahmengesetz. Und da gab es immer eine sehr gute Zusammenarbeit. Mit Frau Staatssekretärin Remler hatte ich in meiner Funktion weniger zu tun, sondern primär Kollegin Heinisch-Hosek.

Jedenfalls meine ich, das ist ein guter Anlass, Dank zu sagen für die bisherige Tätig­keit, und gleichzeitig wünsche ich mir – nach den ersten Gesprächen, die ich mit den neuen Regierungsmitgliedern hatte, glaube ich, dass mein Wunsch in Erfüllung gehen wird –, dass wir auch in Zukunft sehr gut zusammenarbeiten. Auch mit jenen Mitglie­dern der Bundesregierung, die jetzt andere beziehungsweise zusätzliche Funktionen übernommen haben, kann ich nur eine sehr gute Zusammenarbeit bestätigen: mit Frau Dr. Fekter in unserer Koordinationsfunktion, wo wir seitens der Medien beide immer wieder gefragt werden, warum das so gut funktioniert, wo wir doch so unterschiedliche Persönlichkeiten sind. Dazu kann ich nur sagen: weil wir alles auf sachlicher Ebene abzuhandeln versuchen. Auch wenn wir unterschiedliche Ausgangspositionen haben, versuchen wir immer, Argumente auszutauschen und am Ende zu einem Ergebnis zu kommen, das sinnvolle Lösungen für Österreich darstellt.

Mit Herrn Vizekanzler und Außenminister Dr. Spindelegger habe ich etwa im Bereich der Sicherheitsstrategie, aber auch im Zusammenhang mit den Ortstafeln extrem gute Erfahrungen gemacht, und ich habe keinerlei Zweifel daran, dass das so gut weiter­gehen wird. Mit den anderen, neuen Regierungsmitgliedern kann ich das in dieser De­tailliertheit natürlich noch nicht sagen.

Mit Johanna Mikl-Leitner hatte ich bereits diese Woche einen Termin, und ich kann sa­gen, dass unser Gespräch sehr konstruktiv und positiv gelaufen ist. Ich sehe also dies­bezüglich mit großer Zuversicht in die Zukunft.

Herr Vizekanzler und Außenminister Dr. Spindelegger hat ja schon erwähnt, dass wir in etwas mehr als zwei Wochen eine Regierungsklausur haben werden, bei der wir einer­seits einen Rückblick machen wollen, was wir bisher geschafft haben, aber natürlich