BundesratStenographisches Protokoll796. Sitzung / Seite 17

Wenn Sie sich erinnern: Es ist noch nicht sehr lange her, dass ich hier vor Ihnen ge­standen bin und Ihnen meine zukünftigen Programmpunkte präsentiert habe und wir hier auch Gelegenheit hatten, darüber ausführlich zu diskutieren. Ich habe dann auch viele Projekte auf den Weg gebracht. Ich darf Sie daran erinnern: Wir haben vor Kur­zem über den österreichischen Hochschulplan diskutiert, ebenso über die Qualitätssi­cherung und auch über die FTI-Strategie, die ich gemeinsam mit Regierungskollegin­nen und ‑kollegen in die Wege geleitet habe und für ein sehr erfolgreiches Projekt halte.

Ich hätte natürlich all diese Projekte sehr gerne fortgeführt und auch vollendet, bin aber davon überzeugt, dass diese Projekte und auch viele andere Projekte, die noch anste­hen, bei Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle in sehr guten Händen sind, und ich wünsche ihm dabei viel Erfolg. (Allgemeiner Beifall.)

Aber ich kann Ihnen versichern: Mittlerweile überwiegt die Freude über meine neue Herausforderung. Es ist eine sehr spannende neue Herausforderung. Es ist natürlich für mich auch als Juristin sehr reizvoll, nun wieder mehr juristisch tätig sein zu dürfen. Aber auch für eine Politikerin gibt es kaum etwas Ehrenvolleres, als für die Justiz in Österreich verantwortlich sein zu dürfen.

Und da bin ich gleich bei der Verantwortung: Es ist ein wichtiges und zentrales Amt und es ist eine ganz zentrale Funktion für Österreich, die ich nun ausüben darf. Dabei stehen für mich vor allem drei Werte im Vordergrund, nämlich Ehrfurcht, Respekt und Vertrauen. Ehrfurcht, Respekt und Vertrauen sind die Werte, die mein Amtsverständnis prägen.

Ich empfinde Ehrfurcht vor der Justiz, die quasi als institutionalisierte Gerechtigkeit ein ganz wesentlicher Eckpfeiler, ja in Wahrheit die Basis für unsere Gesellschaft ist, aber auch Ehrfurcht vor den großen Aufgaben, die nun in dieser Funktion vor mir liegen.

Respekt bringe ich den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern innerhalb der Justiz, den Richtern und Richterinnen, Staatsanwälten und Staatsanwältinnen, den Rechtsanwäl­ten, Notaren, Justizwachebeamten, aber natürlich auch den Beamtinnen und Beamten in meinem Haus entgegen. Ich habe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter innerhalb der Justiz kennengelernt, die sich wirklich durch große Fachkenntnis und großes Engage­ment auszeichnen, aber nicht nur dadurch. Es handelt sich hier um Persönlichkeiten, die tagtäglich vor Aufgaben stehen, die auch ein großes menschliches Gespür erfor­dern, und auch das bewältigen sie mit großer Bravour.

Deshalb ist es umso bedauerlicher, dass dieser Respekt diesen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Justiz gegenüber leider nicht mehr in dem Maße vorhanden ist, wie sie ihn sich eigentlich verdienen. Ich bin der Meinung, dass es diesen Respekt vor ihnen wiederherzustellen gilt.

Aber ich habe auch das Vertrauen angesprochen, nämlich Vertrauen darin, dass unsere Justiz besser ist, als sie zuletzt dargestellt wurde. Das Vertrauen in die Justiz hat gelitten, und das ist mehr als nur besorgniserregend, denn die Justiz spielt einfach eine ganz zentrale Rolle in einer Demokratie. Ich habe das bereits angesprochen. Vor allem müssen wir in einer Demokratie auf eine unabhängige Rechtsprechung vertrauen können. Dieses Vertrauen muss einfach vorhanden sein, und dieses Vertrauen wieder­herzustellen – das sich unsere Justiz auch ganz einfach verdient hat – sehe ich als ei­ne meiner zentrale Aufgaben als zuständige Ministerin.

Es geht aber natürlich auch darum, das Vertrauen innerhalb der Justiz wieder zu ver­bessern. Dafür bedarf es zuerst einmal ganz vieler Gespräche mit den Beteiligten in­nerhalb der Justiz. In diesem Zusammenhang möchte ich gleich anmerken, dass mein Stil der Stil des Dialogs ist, weil wir es nur gemeinsam schaffen werden, die –zumin­dest in der öffentlichen Wahrnehmung – erschütterte Instanz der Gerechtigkeit wieder in das richtige Licht zu rücken.