BundesratStenographisches Protokoll796. Sitzung / Seite 18

Als Wissenschafterin bin ich es gewohnt, zuzuhören, Argumente auszutauschen, zu diskutieren und dann natürlich eine Entscheidung zu treffen. Das ist auch der Weg, den ich in der Justizpolitik gehen möchte. Als Ministerin sehe ich mich aber vor allem auch dafür verantwortlich, das Funktionieren der Justiz in Österreich sicherzustellen. Das heißt aber natürlich auch, dass wir die Justiz unabhängig und in Ruhe arbeiten lassen müssen. Die Justiz braucht keine Zurufe von außen, und ich fordere auch die Un­schuldsvermutung für die Justiz ein. Lassen wir die Justiz in Ruhe arbeiten! Ich bin da­von überzeugt, dass die Justiz, wenn wir sie wirklich in Ruhe und unabhängig arbeiten lassen, ihre Arbeit sehr verantwortungsvoll wahrnehmen wird.

Die Justiz besteht aber nicht nur aus prominenten Großverfahren, wie es leider in letz­ter Zeit den Anschein erweckt. Viele dieser prominenten Großverfahren stehen natür­lich auch im Schussfeld der Kritik, aber ich versichere Ihnen – davon konnte ich mich schon in den ersten Tagen meines neuen Amtes wirklich überzeugen –: Die Justiz kann mehr, und das muss man auch öffentlich besser darstellen. Es geht jetzt wirklich auch darum, das Bild von der Justiz, das leider im Moment etwas in Schieflage ist, wie­der geradezurücken.

Meine sehr verehrten Damen und Herren Bundesräte! Sie alle als Verantwortungsträ­ger für unseren Rechtsstaat Österreich sind natürlich eingeladen, mich bei dieser eh­renvollen Aufgabe zu unterstützen. – Vielen Dank. (Allgemeiner Beifall.)

9.30

Präsident Gottfried Kneifel: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesminister Dr. Töchterle. Ich erteile es ihm.

 

9.31.05

Bundesminister für Wissenschaft und Forschung Dr. Karlheinz Töchterle: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Vizekanzler! Kolleginnen und Kollegen auf der Regierungsbank! Meine sehr geehrten Damen und Herren Bundesräte! Ich habe mit Überraschung festgestellt, dass ich links der Mitte sitze, aber der letzte freie Stuhl befand sich hier aus Ihrer Sicht rechts der Mitte. (Bundesrat Mag. Klug: Das ist ein guter Platz! – Heiterkeit und Beifall bei Bundesräten von SPÖ und ÖVP.)

Ich glaube, das ist eine treffende Einleitung, denn das Ressort Wissenschaft, For­schung und auch Bildung im weiteren Sinne, das ich zu vertreten habe, ist – wie ich und vermutlich alle gemeinsam denken, was auch heute wieder mehrfach angeklungen ist – mit der Zukunftsthematik dieses Landes befasst.

Ich meine, dass wir betreffend die diesbezüglichen Grundanliegen hier alle weitgehend übereinstimmen. Es sind dies wichtige Bereiche, die zu fördern und weiterzuentwickeln sind, und ich glaube, dass wir vielfach auch in der Problemanalyse übereinstimmen, dass die Differenzen erst beginnen, wenn es um die Problemlösungen geht, aber sogar da nicht sehr tief sind. Bisweilen sind Differenzen lediglich Etiketten, die wir auf die Lö­sungsansätze kleben.

Deswegen habe ich zum Motto meiner Arbeit gewählt: „viribus unitis!“ – Versuchen wir mit gemeinsamen und gebündelten Kräften, diese Probleme anzugehen und zu lö­sen und damit einen ganz wesentlichen Beitrag – und diesbezüglich herrscht eben Übereinstimmung – für die Zukunft unseres Landes zu leisten.

Ich habe auch den Bereich Bildung angesprochen, weil natürlich auch der Bereich Bil­dung sehr stark in mein Ressort hereinspielt. Die Abgänger der Schulen kommen an die Universitäten. Wir wünschen uns sehr studierfähige Abgängerinnen und Abgänger. Die Auszubildenden und die Unterrichtenden werden auch an den Universitäten ausge­bildet, das heißt, auch die anstehende Reform der Lehrerinnenbildung und Lehrerbil­dung ist eine Aufgabe, die wir gemeinsam zu bewältigen haben.