mal – damit verbunden, dass man schon länger dabei ist – dazu führt, dass man mehr Verantwortung übernehmen darf und nicht der Originalität geopfert wird. Da war ich sehr froh darüber, dass Michael Spindelegger und Reinhold Mitterlehner, die weder noch ganz jung noch schon ganz alt waren, in die Regierung eintreten durften.
In der momentanen Situation, in der Josef Pröll aus persönlichen Gründen, die jeder respektiert, andere Wege eingeschlagen hat, sind wir sehr froh, dass wir diese Option mit Michael Spindelegger in der Führung gehabt haben und jetzt realisieren.
Ich möchte mich auch sehr herzlich bei Staatssekretär Ostermayer und bei der Fraktion der Sozialdemokraten für den fairen Umgang während dieser Zeit der Umbildung der ÖVP-Regierung bedanken. Es ist ja bereits angesprochen worden, dass man gemeinsam einiges weiterbringen kann.
Es ist nicht meine Absicht, nur mehr Milch und Honig fließen zu lassen (Staatssekretär Dr. Ostermayer: Warum?), aber ich darf gerade anlässlich des Beispiels Ortstafellösung anmerken, dass hier schon auch gesagt werden darf, dass der Landeshauptmann von Kärnten, der bekanntlich weder der SPÖ noch der ÖVP zuzuordnen ist, eine hervorragende Rolle gespielt hat und dass es eigentlich schon schön ist, wenn man auch einmal über die Parteigrenzen hinweg für das Land etwas weiterbringen kann. Ich selber bin kein Kärntner (Bundesrat Mitterer: Das merkt man!), aber ich muss sagen, die Debatte habe ich schon lange nicht mehr ausgehalten. Ich habe es persönlich nie verstanden, wie man um die Tafeln so lang herumreden kann, aber ich habe auch eine große Freude damit, dass die Politik hier ein Zeichen setzt, dass man gemeinsam etwas weiterbringen kann.
Zu den neuen Ministern wird sicherlich auch noch vieles gesagt werden. Ich möchte ein paar Ergänzungen machen.
Zur Justiz: Die Ministerin hat gesagt: Ehrfurcht, Respekt, Vertrauen – sehr wichtig. Gerade in diesem Bereich kann man das alles nur unterstreichen. Ich beobachte immer wieder mit einem gewissen Amüsement, wie gerade auch hier im Parlament von Parlamentariern mit Vorurteilen agiert wird – so lange, bis man selber einmal von etwas betroffen ist, wo dann andere – zum Teil medial – Vorurteile transportieren. Dann hat man natürlich wieder das Bedürfnis nach einer fairen Justiz. – Die brauchen wir alle. Wir brauchen eine Justiz, vor der jeder Mensch gleich ist und in der jeder jemanden findet, der vorurteilsfrei mit Fairness und Gerechtigkeit agiert.
Zur Finanz: Das ist ein ganz zentrales Ressort, wie wir wissen. Ich glaube, dass wir dort gerade mit Maria Fekter jemanden haben, der nicht nur die betriebswirtschaftlichen und volkswirtschaftlichen Hintergründe kennt, sondern es ist ja bekannt, dass in der Finanz die Themen nicht nur intellektuell zu lösen sind. Intellektuell sind wir ja nicht schlecht, aber in der Frage, wie man dann wirklich die Reformen zwischen den einzelnen Ministerien und mit all den Gebietskörperschaften auf die Reihe bringt, liegt natürlich sehr viel Arbeit, und da hat Frau Ministerin Fekter jede Menge Politikerfahrung, die ihr dabei helfen wird.
Zur Wissenschaft: Ich persönlich bin recht froh darüber, dass ich Latein schon abgehakt habe, und müsste mich, wenn weitere Zitate kommen, wieder ein bisserl einlesen, aber ich bin sehr froh darüber, dass wir gerade im Wissenschaftsbereich so einen kontinuierlichen Übergang haben.
Es ist ja bei dieser Regierungsbildung sehr interessant gewesen, dass der Staatssekretär für Integration, glaube ich, derjenige war, der die größte Medien-Coverage gehabt hat. Er wird ja sicherlich auch noch einmal hier in den Bundesrat kommen, und dann werden wir die Möglichkeit haben, mit ihm zu sprechen. Folgendes habe ich aber schon interessant gefunden: Wir wählen ab 16, alle Parteien buhlen um die Jugend, und wenn dann jemand mit Mitte 20 Verantwortung übernimmt, sind viele dabei, den
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