BundesratStenographisches Protokoll796. Sitzung / Seite 23

Versuch zu unternehmen, ihn der Lächerlichkeit preiszugeben. Auf Karikaturen wird er auf einem Dreiradler dargestellt, weil er ja noch so klein ist.

Dieselbe Medienrealität verkennt, dass es zum Beispiel, gerade wenn wir bei dem Vergleich mit dem Dreiradler bleiben, einen anderen Sebastian gibt, der, glaube ich, noch ein Jahr jünger ist (Bundesrat Gruber: Mit einem „Vierradler“!) und in der For­mel 1 Weltmeister ist. Also wenn wir schon so sind: In dieser Welt können junge Men­schen hervorragende Leistungen vollbringen, und das wird auch Sebastian Kurz zei­gen.

Ich denke, dass das ein starkes Signal ist, dass der Vizekanzler Außenminister bleibt, auch für die Wichtigkeit der Außenpolitik. Es ist uns ja wohl bewusst, dass die Außen­politik auch etwas ist, das für Österreich gemacht wird und auch für uns in Österreich relevant ist. Der Schutz der Währung, der Frieden, die Energieversorgung sind für uns alle wichtig und sind zentrale Punkte für uns.

Als Menschen, die gewisse humanistische Grundwerte haben, kann es uns auch nicht egal sein, wenn ein Friedensnobelpreisträger inhaftiert wird, wenn ein Künstler wie Ai Weiwei in China nicht frei seine Meinung äußern kann, wenn Menschen ihr Leben ris­kieren, wie zum Beispiel in Nordafrika, um in Frieden und in Freiheit leben zu dürfen. Das darf nicht etwas sein, was uns nicht bewegt, genauso wie es uns als zivilisierter Welt nicht gleichgültig sein darf, dass wir die Thematik des Hungers in der Welt noch nicht gelöst haben. Deswegen ist ja wohl Außenpolitik ein ganz zentraler Bereich, und bin ich froh, dass wir mit Staatssekretär Waldner eine so kompetente Unterstützung für unseren Außenminister haben.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Natürlich könnte man noch vieles über die unterschiedlichen Geschäftsbereiche und die Ziele der Bundesregierung sowie über die Aufgabenstellungen für die neuen Minister und Staatssekretäre sagen. Lassen Sie mich aber einen Vergleich ziehen – weil Herr Kol­lege Ostermayer heute schon den Sport als Beispiel strapaziert hat, indem er gesagt hat, wir haben jetzt ungefähr Halbzeit –: Wenn ich den Vergleich aufstelle, dass wir in Österreich in der Politik eine Liga sind – Nationalrat, Bundesrat und die Landtage sind so eine Liga wie die österreichische Bundesliga, und dann gibt es halt eine englische Liga und eine spanische Liga und so weiter –, dann muss ich sagen: Es ist Gott sei Dank nicht so, dass wir im Vergleich so stark hinter den anderen nachhinken wie im Fußball, aber es ist natürlich so, dass wir trotzdem gemeinsam in einer Liga spielen, und zwar in dem, was wir insgesamt an Level für dieses Land erreichen – und ich glau­be, das ist das, was uns verbinden sollte.

Gemeinsam – auch mit der Opposition – entscheiden wir, in welcher Qualität wir über die Themenstellungen diskutieren und was wir gemeinsam für das Land weiterbringen. Selbstverständlich wird dabei die aktuelle Bundesregierung immer mehr Verantwortung haben als die Opposition, aber auch die Opposition hat die Möglichkeit, Themen­schwerpunkte zu setzen, mit denen sie die Bundesregierung wirklich herausfordert und zu inhaltlichem Handeln zwingt. Man kann sich natürlich auch dafür entscheiden, sich bei Reformen jeweils bei denjenigen zu beschweren, die durch den jeweiligen Reform­schritt gerade einen minimalen oder einen kleinen Nachteil haben.

Da können wir schon auch gemeinsam unsere Spielklasse bestimmen und gemeinsam auch Interesse dafür zeigen, dass das Ansehen der Politik steigt. Das hat überhaupt nichts damit zu tun, dass die Matches nicht spannend sein können, und es ändert auch nichts an den Gewinnchancen, ob der eine oder der andere gewinnt.

Eines, muss ich sagen, hat mich schon persönlich bewegt, obwohl ich ein so fröhlicher Mensch bin, dass ich auch darüber lachen kann. Ich habe zum Beispiel, als ich vor ein­einhalb Jahren als Obmann der Wiener ÖVP gehandelt worden bin, zwei Beiträge mit-