einander verglichen. – Ich hebe mir das sonst nicht auf, aber das war das Tollste, das Sensationellste, was ich medienmäßig erlebt habe. Es hat mich ein und derselbe Journalist porträtiert. Das erste Mal, als ich Generaldirektor geworden bin: super Bild, super G’schicht, toller Harry, junger Mann, g’scheit – alles! – Dann, als zur Diskussion gestanden ist: Der könnte ÖVP-Obmann in Wien werden!, hieß es: Noch nicht viel erreicht, Versager, schon einmal am Bundestag verloren, oje, oje, oje! (Heiterkeit. – Ruf bei der ÖVP: „Jung“ ist auch schon vorbei!)
Das heißt, wir tragen schon selber dazu bei und lassen zu, dass die Klasse der Politiker immer heruntergemacht wird. Ich weiß nicht, ob ich ihn da falsch zitiere, aber der ehemalige Landeshauptmannstellvertreter des Burgenlandes Sauerzopf hat einmal gesagt, bevor er in die Politik gegangen ist, war er Notar, Magister, Doktor und so gescheit, und als er dann Obmann der ÖVP Burgenland wurde, war er ein „depperter Burgenlandler“ und Politiker. (Heiterkeit.)
Also es ist einfach so: In der Wirtschaft haben wir auch viele Wettbewerber, und wir haben jeden Tag einen harten Kampf um einen wirklich sehr kompetitiven Markt, aber wir laufen nicht durch die Gegend und denunzieren einander persönlich, sondern wir fighten beim Kunden. Sagen wir einmal: Der Kunde ist König! – Das ist in der Politik ein noch viel hehreres Ziel, weil da der Kunde der Bürger ist. Es geht am Ende des Tages um den Bürger, um unsere Qualität, um unsere gemeinsame Liga, und in diesem Sinne wünsche ich mir eine hohe Qualität für unsere österreichische Politik-Liga. – Danke. (Beifall bei ÖVP, SPÖ und Grünen sowie des Bundesrates Zangerl.)
9.55
Präsident Gottfried Kneifel: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Bundesrat Mag. Klug. – Bitte.
9.56
Bundesrat Mag. Gerald Klug (SPÖ, Steiermark): Es ist fast schwer, da jetzt zu starten. Mit „Generaldirektor“ und so weiter kann man nicht ganz mithalten – aber Spaß beiseite. (Bundesrätin Mühlwerth: Aber das Verbindende!)
Sehr geehrter Herr Vizekanzler! Sehr geehrte Damen und Herren des neuen beziehungsweise geänderten Regierungsteams – herzlich willkommen! Herr Präsident Werte Kolleginnen und Kollegen! Ganz offen gesprochen: Der personelle Wechsel bei unserem Regierungspartner ÖVP erfolgte meines Erachtens in einem überschaubaren, zumutbaren Zeitraum und signalisiert für die Bundesregierung Stabilität. Dass wir seitens der SPÖ-Bundesratsfraktion uns, wie es Kollege Himmer schon angesprochen hat, als fairer Partner in dieser für die ÖVP sehr schwierigen Zeit bewiesen haben, war für uns eine Selbstverständlichkeit. Das setzt partnerschaftliches Arbeiten voraus.
Diese Stabilität, werte Kolleginnen und Kollegen, ist für mich im Zusammenhang mit unserer Arbeit hier im Bundesrat insofern von großer Bedeutung, als auf den Zeitpunkt, wann diese personelle Änderung stattgefunden hat, ja schon hingewiesen wurde.
Werte Kolleginnen und Kollegen, es wäre eine wunderbare Gelegenheit, eine lange, ausführliche Debatte über eine erfolgreiche Zwischenbilanz zu führen. Unser Herr Staatssekretär Ostermayer hat es schon angesprochen. Erlauben Sie mir zwei kurze Ergänzungen: Rekordbeschäftigung in Österreich – 3,4 Millionen Österreicherinnen und Österreicher haben derzeit Beschäftigung – und, liebe Kolleginnen und Kollegen, das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf ist mit 30 000 € als Wohlstandsfaktor für unsere Republik – wir sind in ganz Europa an dritter Stelle – ein Zeichen, das nicht nur herzeigbar ist, sondern auch nicht madig gemacht werden soll. Daher sage ich an dieser Stelle entgegen allen Unkenrufen: Die SPÖ- und ÖVP-Bundesregierung hat dieses Land gut und erfolgreich durch die Krise geführt! (Beifall bei SPÖ und ÖVP sowie des Bundesrates Zangerl.)
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