BundesratStenographisches Protokoll796. Sitzung / Seite 21

kommen werden. Es geht um eine Kandidatur für die OSZE-Generalsekretärin. Es geht um eine Kandidatur für den Generaldirektor der FAO, der Food and Agriculture Orga­nization. Im UNESCO-Bereich wollen wir ebenfalls für eine wichtige Spitzenposition kandidieren.

Es geht um den großen Bereich konsularische Sicherheit, Schutz der Interessen der Österreicher im Ausland. Gerade in den letzten Tagen und Wochen haben wir wieder erlebt – denken Sie nur an Tunesien, Ägypten, Libyen oder jetzt Syrien! –, wie wichtig unsere Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen sind, die übrigens phantastisch arbeiten. Ich freue mich sehr, wieder zu den KollegInnen zurückzukommen, die gerade in solchen Situationen wirklich tolle Arbeit leisten und die österreichische Interessen und die Inter­essen österreichischer StaatsbürgerInnen im Ausland schützen und in Krisensituatio­nen sehr oft als Letzte das Land verlassen.

Das Thema Auslandskulturpolitik wurde schon erwähnt. Das liegt mir natürlich be­sonders am Herzen. Da ist es uns ein Anliegen, in der ganzen Welt ein modernes, kreatives, zeitgenössisches Bild von Österreich zu vermitteln. Auch dafür ist Istanbul ein gutes Beispiel. Ich habe bei dem Besuch dort alles erlebt – die ganze Palette der Außenpolitik. Ich konnte eine große Ausstellung eröffnen, konnte für unsere Kandida­turen werben, konnte im Rahmen des Europarats bereits an die 40 Außenminister ken­nenlernen – ich habe noch nicht berichten können, Herr Minister (Heiterkeit) –, und ich konnte auch im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit Lobbying machen, denn es fand in Istanbul gleichzeitig eine andere große Konferenz statt – sie ist noch immer im Gange –, die Least Developed Countries Conference, die nur alle zehn Jahre stattfin­det. Also Sie sehen, da ist genug zu tun.

All das mache ich natürlich im Auftrag des Herrn Bundesministers, im Einklang mit den Leitlinien der österreichischen Außenpolitik und in Kooperation mit Ihnen im Parlament. Ich freue mich schon darauf, Ihnen laufend berichten zu können und Ihnen Rede und Antwort stehen zu dürfen. (Allgemeiner Beifall.)

9.43

Präsident Gottfried Kneifel: Wir gehen in die Debatte ein.

Als Erster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Mag. Himmer. – Bitte.

 

9.43.10

Bundesrat Mag. Harald Himmer (ÖVP, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Mitglieder der Bundesregierung! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Ich darf zunächst auch jenen Regierungsmitgliedern, die aus der Regierung ausge­schieden sind, meinen Dank aussprechen, allen voran Josef Pröll. Ich weiß schon, dass anschließend von der Opposition der eine oder andere kritische Ton kommen wird; das ist ja auch in Ordnung.

Es ist heute bereits erwähnt worden, dass auf die Finanzkrise vonseiten der österrei­chischen Bundesregierung unumstritten – zumindest aus meiner Sicht – hervorragend reagiert worden ist, und daran war Josef Pröll maßgeblich beteiligt. Österreich steht viel besser da als viele andere Länder. Natürlich ist das, was wir bei den Konjunkturpa­keten an Vorgriffen gemacht haben, jetzt auf der Finanzseite wieder entsprechend ein­zuholen, weil Geld eben die Eigenschaft hat, dass man es nur einmal ausgeben kann. Aber für die Erreichung des Ziels, zu diesem Zeitpunkt, in dieser Situation die Beschäf­tigung zu sichern, den Standort zu sichern, ist wirklich sehr gute Arbeit geleistet wor­den.

Ich persönlich habe mich bei der letzten Regierungsbildung über zwei Berufungen auf­seiten der ÖVP-Mannschaft besonders gefreut, und zwar über jene von Michael Spin­delegger und Reinhold Mitterlehner, weil ich es generell immer hervorragend finde, wenn der Umstand, dass man etwas kann und etwas gelernt hat, auch irgendwann ein-