BundesratStenographisches Protokoll798. Sitzung / Seite 12

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Was ist geschehen? – Zum einen haben wir mit den verschiedensten Varianten des Kindergelds die Wahlfreiheit erhöht. Wir haben die Sorge der Eltern vor zu großem Einkommensverlust gemildert, und wir haben den Betreuungsanteil der Väter erhöht. Was die Beteiligung der Väter betrifft – auch das ist bekannt –, sind wir natürlich noch lange nicht am Ziel, aber der Weg und die Richtung stimmen.

Bei der institutionellen Kinderbetreuung ist uns allen aber auch wohl bewusst, dass wir bei den unter Dreijährigen immer noch Bedarf haben. Zuständig dafür sind natürlich – und wir sind ja die Ländervertreterinnen und Ländervertreter – die Länder, aber der Bund ist bereit, tatkräftig zu unterstützen. Daher stellt der Bund heuer 10 Millionen € und in den nächsten Jahren dann je 15 Millionen € zur Verfügung, um die Betreu­ungsangebote für die unter Dreijährigen weiter auszubauen. Auch Angebote gemein­nütziger Einrichtungen, darunter auch betriebliche Kindergartenangebote, die ich für sehr wichtig halte, um gerade diese Vereinbarkeit noch besser zu ermöglichen, werden vom Bund unterstützt, und zwar mit 700 000 € pro Jahr.

Ein echter Meilenstein – und das, so meine ich, ist ein großartiger Erfolg – war und ist das verpflichtende Kindergartenjahr, das Gratis-Kindergartenjahr für Fünfjährige. Ich möchte auch das mit Zahlen untermauern: Noch vor zehn Jahren lag die Betreu­ungsquote bei den Fünfjährigen unter 90 Prozent, im Oktober 2008 waren es 96,3 Pro­zent, und aktuell – also in diesem Kindergartenjahr mit Stichtag Oktober 2010 – liegen wir schon bei sage und schreibe 98,3 Prozent.

Ich habe vorher gesagt, dass mir die Wahlfreiheit der Eltern ein wichtiges Anliegen ist. Mindestens genauso wichtig wie diese Wahlfreiheit – wahrscheinlich noch wichtiger – sind die Chancen auf ein erfülltes Leben für alle Kinder in Österreich. Die Grundlage dafür – und ich denke, auch da sind wir uns einig – ist die bestmögliche Bildung. Inzwischen ist es ja selbstverständlich – und das ist richtig so –, dass Bildung nicht erst in der Schule, ab der Einschulung beginnt, sondern schon im Kindergarten stattfindet.

Ich möchte auch festhalten, dass natürlich die Eltern einen wichtigen Beitrag dazu leisten, die Kinder zu erziehen, und auch zur Bildung der Kinder viel beitragen. Je höher, je besser dieser Beitrag ist, umso lieber ist es mir persönlich. Allerdings – das halte ich für entscheidend, und das muss auch ausgesprochen werden – dürfen die Zukunftschancen eines Kindes nicht davon abhängen, ob die Eltern das, was wir uns wünschen, auch tatsächlich tun und in der Lage sind, das zu tun. Da ist es notwendig und richtig, dass das Kindergartenjahr für Fünfjährige nicht nur gratis, sondern auch verpflichtend ist.

Der Kindergarten allgemein und das letzte Kindergartenjahr im Besonderen ist inzwischen ganz klar eine Bildungseinrichtung. Das Unterrichtsministerium hat daher auch einen Bildungsplan für die Drei- bis Sechsjährigen erstellt, selbstverständlich auch gemeinsam mit dem Familienministerium und den Ländern als Zuständige für die Kinderbetreuung in den Kindergärten.

Für die Fünfjährigen wurde ein Spezialmodul entwickelt, das ihre grundlegenden Kompetenzen stärkt und sie auch schon fit für den Übertritt in die Volksschule macht. Dabei geht es um vier große Kompetenzfelder, die für Kinder in diesem Alter wichtig sind. Ich möchte diese hier nennen:

Die Selbstkompetenz ist ein wichtiger Bestandteil. Das bedeutet, die Entwicklung des Kindes dahin gehend zu unterstützen, dass es ein positives Selbstwertgefühl haben kann, dass es auf seine eigenen Kompetenzen vertrauen kann und die Motivation bekommt, etwas zu leisten und selbst Probleme zu lösen.

Das zweite Feld ist die Sozialkompetenz. Sie baut auf den bisherigen Erfahrungen des Kindes auf, in sozialen Strukturen, Familie, Freundeskreis, soll aber die Fähigkeit zur


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