BundesratStenographisches Protokoll798. Sitzung / Seite 21

penbesuch noch höher: Von diesen Kindern gehen rund zwei Drittel mehr ins Gym­nasium.

Das heißt also, es ist nicht einerlei, Angebot ist da und jeder entscheidet, sondern es ist schon eine konkrete Beweisführung möglich, dass die Chancen durch derartige Einrichtungen in der Gesellschaft insgesamt erhöht werden. Aus diesen Gründen messen wir der Kinderbetreuung einen hohen Stellenwert bei und haben das Angebot in den letzten Jahren kontinuierlich verbessert.

Es ist das ja ein Ziel, das sich Österreich nicht allein setzt, sondern das ist ein Ziel, das sich ganz Europa setzt. Es gibt zwei Messkriterien in diesem Zusammenhang: Das sind die Barcelona-Ziele, die für die Drei- bis Sechsjährigen eine Betreuungsquote von 90 Prozent und für die Null- bis Dreijährigen eine Betreuungsquote von 33 Prozent vorsehen.

Da hier eine klare Zuständigkeit der Länder da ist, könnte es sich der Bund einfach machen und sich aus der Verantwortung ziehen, was er jedoch im Sinne des Gesamt­wohls, für die Kinder einzutreten, nicht tut. Der Bund hat daher insbesondere in den letzten Jahren die Dynamik, um Kinderbetreuungsangebote zu verstärken und zu verbessern, intensiviert. Wir haben insbesondere in den Jahren 2008 bis 2010 durch die Artikel-15a-Vereinbarung eine dynamische Initiative gehabt, die dazu geführt hat, dass wir mit unserer Zurverfügungstellung von insgesamt 60 Millionen € – das Ganze ist ja dann im gleichen Ausmaß durch die Länder kofinanziert worden – das Barcelona-Ziel im Bereich drei bis sechs Jahre erreicht haben. Wir sind sogar über dem Wert, wir liegen bei knapp 91 Prozent; 90 Prozent sind angestrebt.

Wo wir noch Aufholbedarf haben, ist der Bereich von null bis drei. Dort liegen wir noch unter den Zielsetzungen. Wir haben in dieser angesprochenen Zeitspanne zwar ganz beträchtlich aufgeholt, nämlich von 14 auf 19 Prozent, aber von 19 auf 33 Prozent fehlt noch etwas.

Man kann jetzt diese Frage so sehen: Ist das Glas halb leer oder halb voll? Da klar ist, es wird mehr, auch in der Zukunft, sehe ich es als halb voll. Warum? – Weil wir eine weitere Initiative dem Grunde nach schon vereinbart haben. Diese wird jetzt im Sinne einer Anschlussfinanzierung auch heuer mit 10 Millionen € ausgestattet, dann noch einmal mit 45 Millionen €. Wir werden pro Jahr insgesamt rund 5 000 Plätze fertig­stellen können und werden im Jahr 2014 rund 28 Prozent von den 33 Prozent haben.

Was die Evaluierung anlangt, ist die Frage aufgetaucht, ob es diese gibt und wann sie fertig sein soll. Die Evaluierung läuft und wird im Juli fertiggestellt sein. In diesem Zusammenhang auch die Frage: Gibt es da bestimmte Kriterien, oder was ist der Inhalt? Im Endeffekt gibt es folgende Parameter: die Anzahl der betreuten Kinder aufgeschlüsselt nach Alter, Öffnungszeiten, Bundesländer und Bezirke, die Betreu­ungsquoten aufgeschlüsselt nach Alter, die Verknüpfung der Kinderdaten mit Angaben über Berufstätigkeit, Alleinerziehende, Erstsprache, also auch die Frage Integration, Migration, und Vergleich der Bezirksergebnisse nach ihrem Urbanisierungsgrad.

Wir haben die Geldverteilung Länder auf Gemeinden nicht, weil die Länder das nicht wollen, möglicherweise im Hinblick auf den Finanzausgleich; ich weiß es nicht.

Sie haben im Zusammenhang mit den Öffnungszeiten nebenbei auch die Frage angesprochen, was im Handel sein könnte. Ich darf einfach klipp und klar feststellen, ich habe nie verlangt, dass im Handelsbereich eine Öffnung am Sonntag sein sollte, sondern was diskutiert wird, ist nichts anderes, als dass im Rahmen des bestehenden Gesetzes so wie in allen anderen Bundesländern außer Wien die Verordnungs­kompetenz für Tourismusgebiete auch in Anspruch genommen wird, was Wien betrifft. Das hätte zur Folge, dass eben an wenigen Sonntagen, beispielsweise wenn der