BundesratStenographisches Protokoll798. Sitzung / Seite 20

Wir können es meiner Meinung nach den Frauen und den Familien zutrauen und zumuten, diese Entscheidung nach bestem Wissen und Gewissen eigenständig zu treffen. Es muss nicht der Staat ständig die Familien bevormunden und ihnen sagen, was für sie am besten ist, und dem haben sie gefälligst zu folgen.

Wir Freiheitlichen predigen – das möchte ich noch einmal sagen – kein Zurück an den Herd. (Beifall bei der FPÖ sowie des Bundesrates Zangerl.)

9.55

Präsident Gottfried Kneifel: Zu einer Stellungnahme dazu hat sich der Herr Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend Dr. Mitterlehner zu Wort gemeldet. Auch seine Redezeit soll 10 Minuten nicht überschreiten. – Bitte.

 

9.55.21

Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend Dr. Reinhold Mitterlehner: Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bin ein wenig überrascht, dass wir hier beinahe so etwas wie eine ideologische Diskussion über die Frage Familie und Kinderbetreuung an sich haben. Ich weiß nicht, ob Sie die Gelegenheit hatten, am Montag an der Veranstaltung mit Herrn Professor Mazal und vielen anderen Experten teilzunehmen, die auf unsere Initiative durchgeführt wurde und sich mit der Situation der Familie, mit der Situation und den Gegebenheiten, was Kinderbetreu­ung – von Geld bis zu Kinderbetreuungseinrichtungen – anlangt, auseinandergesetzt hat.

Da war eine Aussage ziemlich im Mittelpunkt, und zwar jene, dass man aus Statistiken nicht monokausale Ableitungen treffen sollte; diese könnten möglicherweise falsch sein. Beispielsweise sollte man aus einer hohen Frauenerwerbsquote nicht die Ablei­tung treffen, da müsste dann auch die Fertilitätsrate, die Kinderrate sehr hoch sein, und Ähnliches mehr.

Der entscheidende Punkt, der festgestellt wurde, war: Es muss neben Geldleistung, neben Sachleistung vor allem der Stellenwert der Familie in einem Land ein hoher sein, dann wird auch das Gesamtgefüge von Geburtenrate, Situation der Familien einkom­mensmäßig und Wert in der Gesellschaft insgesamt zusammenstimmen.

Deswegen glaube ich, dass wir durchaus, was die Grundausrichtung anlangt, die Wahlfreiheit, die Sie angesprochen haben, in den Mittelpunkt stellen sollen. Wir wollen niemandem eine Verpflichtung auferlegen, aber wir wollen eine angebotsorientierte Darstellung geben, die insgesamt die Vereinbarkeit von Familie und Beruf durch ent­sprechende Angebote erleichtert. Und das ist eine internationale Tendenz, der wir uns auch stellen.

Was sich aber neben den Familien-, Bildungs- und auch gesellschaftspolitischen Auf­gaben schon eindeutig zeigt, ist, dass natürlich auch das Wohl des Kindes im Mittelpunkt steht und dass es da schon konkrete Ableitungen gibt, die wir sehen sollten und denen wir uns nicht verschließen sollten. Das ist beispielsweise die Frage, wie die Bildungschancen von Kindern ausschauen, die Kinderkrippen besuchen. Da gibt es eine Studie der Bertelsmann-Stiftung, einer, ich würde sagen, sehr renommierten Stiftung. Was stellt die fest? – Diese stellte im Jahr 2008, also nicht allzu alt, fest, dass der Besuch einer Kinderkrippe zu größeren Bildungschancen für die Kinder führt. Das heißt, die frühkindliche Bildung hat einen hohen Einfluss auf den späteren Bildungsweg.

Die Fakten dazu: Die Wahrscheinlichkeit, ein Gymnasium zu besuchen, erhöht sich von 36 auf rund 50 Prozent, wenn die Kinder vorher eine Krippe besucht haben. Für benachteiligte Kinder liegt die Verbesserung der Bildungschancen durch einen Krip-