Wenn man sich diesen Bericht im Detail anschaut, dann erkennt man, es gibt natürlich ständige Veränderungen, Kriminalitätszahlen, die steigen und fallen. Es stimmt – ich habe das vorhin bereits gesagt –, dass wir im Jahr 2009 591 597 angezeigte Fälle hatten, diese Zahl ist aber im Jahr 2010 bereits auf 535 000 gesunken. Ich denke, das ist eine gute Entwicklung, aber natürlich ist jeder einzelne Fall einer zu viel. Trotzdem ist es eine Entwicklung, auf die wir mit Stolz verweisen können.
Ich gehe hier nur auf ein paar andere Detailbereiche ein, nämlich auch auf die angezeigten Fälle von Kfz-Diebstählen, wo wir im Jahr 2009 über 2 500 hatten und im ersten Quartal 2011 bei 1 135 liegen.
Ich denke, das ist eine gute Entwicklung, die deutlich macht, dass die von mir vorhin bereits erwähnten Maßnahmen auch greifen.
Eine sehr erfreuliche Entwicklung ist bezüglich der Aufklärungsquote festzustellen. Ich glaube, das ist etwas, was in weiterer Folge natürlich die eigentliche Aufgabe der Polizei und der Exekutivarbeit ist, nämlich nicht nur zu handeln und am Tatort tätig zu sein, sondern letztendlich auch aufzuklären. Diesbezüglich möchte ich sagen, dass wir natürlich auch durch gesetzliche Veränderungen eine Verbesserung der Instrumente und der Werkzeuge sozusagen für unsere Exekutivbeamten erreicht haben, wodurch eben auch die Aufklärungsquote steigt.
Ich möchte auch noch auf einen weiteren Detailbereich eingehen, nämlich auf den Verkehrsdienst und auf die Unfallstatistik. Ich möchte nicht eingehen, Kollege Ertl, auf den „Rohrkrepierer“ mit den Rohren in der Wohnhausanlage in Schwechat. Die Leute sind natürlich zu bemitleiden, aber darauf gehe ich nicht ein. Ich möchte aber auf das „Schlachtfeld Straße“, wie du es nennst, eingehen und zu bedenken geben, dass wir bei allem menschlichem Leid, das jeder einzelne Unfall verursacht, schon ein bisschen auf unsere Wortwahl aufpassen müssen. (Zwischenruf des Bundesrates Ertl.)
Wenn wir uns die Verkehrsunfallstatistik ansehen und feststellen, dass wir heute den niedrigsten Wert seit 1961 haben – seit 50 Jahren Unfallverkehrsstatistik den niedrigsten Wert, den es überhaupt gegeben hat! –, dann können wir froh und stolz sein, gemeinsam froh und stolz sein, dass jene gesetzlichen Veränderungen, die wir beschlossen haben – Herabsetzung der Promillegrenze, Änderungen beim Führerschein, Gurtenpflicht, Punkte-Führerschein, anderes Führerscheingesetz, Ausbildungsveränderungen et cetera –, dazu geführt haben, dass wir heute den niedrigsten Wert haben und die Zahl der Unfälle und Verletzten auf einen Tiefstand gesunken ist.
Wobei ich jedem recht gebe, der sagt, dass jeder einzelne Unfall zu viel ist und dass es natürlich – das Schlimmste, was überhaupt passieren kann! – großes menschliches Leid verursacht, wenn jemand bei einem Verkehrsunfall sein Leben lassen muss. (Zwischenruf des Bundesrates Ertl.) Da müssen wir noch gemeinsam Verbesserungen überlegen, aber ich kann nur betonen, dass die Exekutive hier hervorragenden Dienst tut. Ich denke da etwa an die Schwerpunktaktionen, die einfach funktionieren, sonst kämen ja diese Zahlen nicht zustande.
Ich möchte noch auf etwas Weiteres eingehen, nämlich auf Demonstrationen, weil natürlich ein Sicherheitsbericht auch eine gute Möglichkeit bietet, die Arbeit der Exekutive darzustellen. Wenn ich lese, dass im Jahr 2009 31 231 Demonstrationen in dieser Republik gemeldet waren, und weiß, dass jede Demonstration natürlich auch einen entsprechenden Sicherheitsaufwand bedeutet – die Österreicherinnen und Österreicher denken bei Demonstrationen primär an die Opernballdemonstration; das Demonstrationsrecht ist zweifellos ein Grundrecht, ein demokratisches Grundrecht –, so möchte ich die Gelegenheit hier auch dazu nützen, um ein herzliches Danke zu sagen.
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite