Bundesratsfraktion zu gewinnen. Wir nominieren ihn heute reinen Herzens. – Glück auf! (Beifall bei SPÖ und ÖVP sowie des Bundesrates Zangerl.)
17.07
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall.
Ich werde die Wahl durch Handzeichen vornehmen lassen.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem von mir genannten Wahlvorschlag, der auf Rechtsanwalt Dr. Christoph Herbst, MBL lautet, ihre Zustimmung geben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmenmehrheit. Der Wahlvorschlag ist somit angenommen.
Die Tagesordnung ist erschöpft.
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Ich gebe noch bekannt, dass seit der letzten beziehungsweise in der heutigen Sitzung insgesamt vier Anfragen, 2830/J-BR/2011 bis 2833/J-BR/2011, eingebracht wurden.
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Die Einberufung der nächsten Sitzung des Bundesrates wird auf schriftlichem Weg erfolgen.
Als Sitzungstermin wird Donnerstag, der 21. Juli 2011, 9 Uhr, in Aussicht genommen.
Für die Tagesordnung dieser Sitzung kommen wie immer jene Beschlüsse in Betracht, die der Nationalrat bis dahin verabschiedet haben wird, soweit sie dem Einspruchs- beziehungsweise Zustimmungsrecht des Bundesrates unterliegen.
Die Ausschussvorberatungen sind für Dienstag, 19. Juli 2011, ab 14 Uhr vorgesehen.
Diese Sitzung ist geschlossen.
Schluss der Sitzung: 17.09 Uhr
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