Leithaberge, ein Freund, Herbert Medwenitsch, mit Freunden heute hier ist, weil er als Amtsleiter sehr genau weiß, was Gemeindekooperation bedeuten kann. Ich darf dich hier im Bundesrat sehr, sehr herzlich begrüßen. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
Ich denke, dass die Rettungsgasse ein weiterer Ansatz ist, die Verkehrssicherheit in diesem Land zu erhöhen, vor allem die Einsatzzeit der Rettungskräfte zu verringern. Mein Vorredner hat es auch gesagt, die Einsatzzeit zu verringern bedeutet letztendlich auch, Menschenleben zu retten.
Die Rettungsgasse ist eine Maßnahme, die in unseren Nachbarländern bereits seit Jahren erfolgreich praktiziert wird. Meine Gemeinde Pfaffstätten hat eine Partnergemeinde in Deutschland, und ich habe das dort schon jahrelang beobachtet.
Ich erinnere mich noch sehr gut an eine Diskussion mit deutschen Gästen, die in unserer Gemeinde zu Besuch waren, mit denen wir auf der A 2 Richtung Süden unterwegs waren – das muss ungefähr im Jahr 2005 gewesen sein – und die mich da gefragt haben, warum bei uns in Österreich die Rettungsgasse nicht praktiziert wird. Damals war ich noch Mitglied im Nationalrat und auch im Verkehrsausschuss, und dort haben wir diese Maßnahme auch schon einmal andiskutiert.
Ich bin froh, dass diese Maßnahme heute gesetzlich umgesetzt wird. Ich denke, dass diese Maßnahme nicht nur in Deutschland funktioniert, sondern auch bei uns innerhalb kürzester Zeit umgesetzt werden wird, so wie auch die Maßnahme, dass man die Warnblinkanlage einschaltet, wenn man in einen Stau kommt – das ist zwar nicht gesetzlich verankert, aber, wie ich glaube, auch vernünftig.
In den letzten Jahren wurden sehr viele erfolgreiche Initiativen eingeleitet, die die Verkehrssicherheit erhöht haben. Die Verkehrsunfallstatistik weist daher für das Jahr 2010 ein sehr erfreuliches Ergebnis auf, nämlich dass die Zahl der tödlich Verunglückten auf Österreichs Straßen um 13 Prozent zurückgegangen ist. Ich meine daher, dass das der richtige Weg ist, weil wir damit auch Menschenleben retten können.
Der heutige Gesetzesbeschluss zeigt für mich aber auch die Kernaufgabe der Politik auf, nämlich für das Leben, das Zusammenleben der Menschen jene Voraussetzungen zu schaffen, dass wir das positiv umsetzen können.
Die Rettungsgasse ist eine Maßnahme, die auch von den Rettungskräften gefordert wurde, nämlich von Feuerwehr und Rotem Kreuz, weil sie in der Praxis tagtäglich erkennen mussten, dass durch die Verparkung des Pannenstreifens die Fahrt zum Einsatzort erschwert wird.
Ich möchte von dieser Stelle aus, auch weil wir heuer das Europäische Jahr des Ehrenamtes feiern, den Rettungskräften sehr herzlich Danke sagen, nämlich jenen, die tagtäglich draußen – in vielen Bereichen auch freiwillig – ihren Dienst versehen und ihre Arbeit hervorragend meistern.
Diese Rettungsgasse wird es ermöglichen, dass die Einsatzfahrzeuge im Durchschnitt um 4 Minuten schneller am Einsatzort sein werden.
Ich denke, der heutige Beschluss ist richtig, und bedanke mich bei allen, die hier daran mitgewirkt haben.
Es gibt den Spruch: Wer schnell hilft, hilft doppelt! – Dieser Spruch gilt in diesem Fall ganz besonders, weil es da um das Wohl der Menschen geht, darum, ob Menschenleben gerettet werden können. Deswegen hat dieser Spruch in diesem Zusammenhang zweifellos einen besonderen Stellenwert.
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