BundesratStenographisches Protokoll799. Sitzung / Seite 123

dere durch unsere Wertschätzung und Anerkennung. – Herzlichen Dank. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

15.44

Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Bevor ich Frau Kollegin Mühlwerth das Wort erteile, möchte ich sagen, dass jetzt vor der Sommerpause unser Licht beim Redner­pult den Geist aufgegeben hat. Ich bitte daher alle Kolleginnen und Kollegen, bei der Redezeit selbst Disziplin zu halten, auch ohne Blinken des roten Lamperls, und einfach ein bisschen in die Kollegenschaft hineinzublicken, denn auch dabei kann man erken­nen, wie viel Zeit ungefähr vergangen ist.

Zu Wort gelangt nun Frau Bundesrätin Mühlwerth. – Bitte.

 

15.44.59

Bundesrätin Monika Mühlwerth (FPÖ, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich würde mich nicht darauf verlassen, an den Gesichtern der Kollegen für mich etwas abzulesen. Das halte ich für brandgefährlich. (Heiterkeit. – Bundesrätin Zwazl: In welcher Richtung! – Heiterkeit.) Unterschiedlich.

Die schulische Ganztagsbetreuung – bei diesem Thema befinden wir uns jetzt – ist ein wichtiger Faktor bei der Vereinbarkeit von Beruf und Familie; das wissen wir. Was aber auch bekannt sein dürfte, ist, dass die Freiheitlichen immer gesagt haben: keine Zwangs­tagsschule. Wir haben immer den Forderungen, die ja meistens von der SPÖ, aber auch von den Grünen gekommen sind, die Kinder möglichst rasch in staatliche Obhut zu geben, eine ganz klare Absage erteilt. (Bundesrat Stadler: Haha!)

Wir sagen Ja zu einem Ausbau, dort, wo er gewünscht ist und gebraucht wird, aber Nein zu einer Verpflichtung für alle – da befinde ich mich durchaus in der Nähe der Ansicht meiner Kollegin Astleitner –, dieses Angebot in Anspruch zu nehmen. Es wird nämlich immer Eltern geben, die erstens ihre Kinder gerne selbst betreuen wollen und die zweitens am Nachmittag mit ihnen Hausaufgaben machen wollen, lernen wollen, üben wollen und die das auch können, und das sollen sie auch tun dürfen.

Dass die Nachmittagsbetreuung schulübergreifend und schulartenübergreifend stattfin­det, ist als sehr positiv zu werten, ebenso, dass das schon ab 12 Schülern möglich sein soll, denn manchmal ist es, wie ich weiß, schwierig, eine Gruppengröße von 15 Schülern, wie ursprünglich vorgeschrieben war, zusammenzukriegen. Und was geschieht, wenn das nicht möglich ist? – Daher ist die neue Gruppengröße durchaus zu begrüßen.

Im Gegensatz zu meiner Kollegin Kickert von den Grünen habe ich kein Problem mit der Ausbildung zum Freizeitpädagogen. Wir von der FPÖ waren nie der Meinung, dass es für alles einen Master geben muss, generell, ungeachtet des Berufs, denn wir meinen, dass der Umstand, dass jemand einen entsprechenden Titel hat, nicht bedeutet, dass sich die Qualität verbessert.

Was mir bei der Ausbildung zum Freizeitpädagogen gut gefällt, ist, dass das endlich auch unter Einbeziehung der Kulturvereine, Musikschulen, Sportvereine et cetera statt­findet, weil das immer ein lebendiger Teil einer Gemeinschaft ist, in den Gemeinden, im Bezirk oder wo auch immer, und diese daher nicht außen vor gelassen werden sollten. Diese mit einzubeziehen ist absolut richtig.

Wir von der FPÖ werden diesen beiden Gesetzesvorlagen unsere Zustimmung geben, weil die Vereinbarung von Bund und Ländern es ermöglicht, dass regionalen Bedürf­nissen entsprochen wird. Daher sind wir gerne dazu bereit, das zu unterstützen. – Danke. (Beifall bei der FPÖ sowie bei Bundesräten von ÖVP und SPÖ.)

15.48