BundesratStenographisches Protokoll801. Sitzung / Seite 45

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ständlich müssen dann auch Reisende mit Anschlüssen nach Linz, in das Salzkam­mergut und so weiter berücksichtigt werden.

Gänzlich verschwiegen werden dabei auch jene, die beispielsweise von Graz nach Leoben, Liezen, Schladming, Bischofshofen oder dazwischen fahren.

Meine Erregung als Abgeordneter dieser Region basiert wirklich auf dramatischen Ver­schlechterungen. Von Liezen und Schladming kommt man nur mehr dreimal täglich di­rekt nach Graz. Von Graz nach Leoben entfallen werktags ein Drittel, sonn- und feier­tags die Hälfte aller IC-Verbindungen. Von Bad Aussee muss man zukünftig dreimal umsteigen, bei einer Fahrzeitverlängerung von 2 Stunden 39 Minuten auf 4 Stunden 30 beziehungsweise 4 Stunden 49 Minuten.

Und in einem Interview vom vergangenen Samstag in der „Kleinen Zeitung“, Frau Bun­desminister, sagen Sie: „Laut OECD sind die entscheidenden Faktoren für qualifizier­tes Wachstum und Beschäftigung Investitionen in Forschung und Verkehrsinfrastruktur.“

Sie unterstützen genau das Gegenteil mit dieser Streichorgie, die Sie hier vornehmen! (Der Redner stellt eine Tafel vor sich auf das Rednerpult. – Bundesrat Mayer: Super-Tafel!) Sie unterstützen damit Arbeitsplatzverlust in einer Region, die ohnehin schon von Abwanderung geplagt war. Leoben konnte diesen Trend mittlerweile durch große Anstrengungen stoppen, aber als Sitz internationaler Unternehmen wie Gösser, der Voest, RHI und Sandvik, um nur einige zu nennen, und vor allem der Montanuniversität Leoben mit nunmehr gut 3 300 Hörern – einem neuen Höchststand –, ist man auf eine gute Verkehrsinfrastruktur angewiesen.

Neben der Standortqualität für die Industrie wird auch vielen Gemeinden, die vom Tou­rismus leben, diese Basis entzogen.

Die Tatsache, dass nun der viel zu schwerfällige Railjet auf dieser Strecke von Wien nach Graz fährt, ist kein Ersatz für unsere Region. Semmering- und Koralm-Tunnel werden irgendwann einmal fertig sein, vielleicht in zehn Jahren, wobei ich dazu sagen möchte, ich bekenne mich zu diesen Projekten, aber für die Obersteiermark bedeutet die Fortsetzung dieser Politik, endgültig aufs Abstellgleis geschoben zu werden.

Das von Ihnen tolerierte Beharrungsvermögen der ÖBB, die immer nur weiß, warum etwas nicht geht, und nie konstruktive Vorschläge aufgreift, ist indiskutabel. Es liegen genügend, nicht einmal sehr kostenintensive Vorschläge auf dem Tisch: stufenweiser Ausbau zuerst mit einem 2-Stundentakt und mit Teilungen der Züge in Selzthal nach Salzburg beziehungsweise nach Linz, in der Gegenrichtung Vereinigung, stündliche Verbindungen in einem weiteren Schritt nach Salzburg und Linz – damit hätte Leoben wechselnd einen Stundentakt –, Einsatz moderner, neuer beschleunigungsstarker Zü­ge, die höhere Kurvengeschwindigkeiten erlauben – damit könnte man in knapp drei Stunden in Salzburg und in 3 Stunden 45 Minuten in Linz sein –, und schließlich in wei­terer Folge die Einbindung des Salzkammergutes und Innsbrucks.

Frau Bundesministerin! Ich fordere Sie auf: Prüfen Sie diese Vorschläge ernsthaft, und halten Sie Ihr Versprechen, das Sie vor einem Jahr gegeben haben, ein! Da haben Sie nämlich betont, die innerösterreichischen Nord-Süd-Verbindungen stärken zu wollen. Dieser geplante Kahlschlag kann in unserer Region nicht akzeptiert werden! Das be­weisen auch zahlreiche Stellungnahmen und Resolutionen von Bürgermeistern, auch Ihrer Fraktion. Betreiben Sie nicht Sterbehilfe für eine krisengeplagte Region, sondern helfen Sie bei der Wiederbelebung – aber nicht, indem Sie für einen schlechteren Fahr­plan, als wir ihn jetzt haben, vom Land 1 Million € verlangen!

Wenn Sie hier Ihr Versprechen halten, dann können wir diesem Bericht im nächsten Jahr vielleicht zustimmen. (Beifall bei der FPÖ.)

11.22

 


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