BundesratStenographisches Protokoll801. Sitzung / Seite 46

Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Boden. – Bitte, Herr Kollege.

 

11.22.41

Bundesrat Karl Boden (SPÖ, Niederösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Sehr verehrte Damen und Herren! Wir debattieren heute drei Berichte unter einem, wobei ich glaube, dass jeder einzelne davon es wert wäre, einzeln debattiert zu werden. Es hat sich bereits im Aus­schuss gezeigt, dass wir mit der vorgegebenen Zeit bei weitem nicht ausgekommen sind, so intensiv und interessant waren die Diskussionen.

Ich werde mich daher nur auf einen konzentrieren, damit es nicht allzu viele Verwechs­lungen gibt. Ich konzentriere mich auf den Bericht der Bundesanstalt für Verkehr, kurz genannt BAV, der jährlich von der BAV erstellt wird und von der Frau Bundesministerin jedes Jahr bis Ende Mai dem Parlament vorgelegt und auch veröffentlicht wird.

Die Hauptaufgaben der BAV sind Unfalluntersuchungen für alle Verkehrsträger – aus­genommen ist davon die Straße, dort führt natürlich die Polizei die Untersuchungen durch –, Unfallursachenforschung, die Verbesserung der Verkehrssicherheit, der Luft­fahrtsicherheit, vor allem aber auch der Schifffahrtsicherheit und der Sicherheit der Seilbahnen. Ganz wichtig für mich sind vor allem die Sicherheitsempfehlungen, die die BAV abgibt, um die Zukunft im Verkehrsbereich sicherer zu gestalten.

Die BAV beschäftigt 42 Mitarbeiter. Davon sind 13 mobile Fahrzeugprüfer unterwegs, die die Lkw überprüfen, 13 Mitarbeiter für die Unfalluntersuchungen und vier Mitarbei­ter für den Straßenverkehrssicherheitsdienst zuständig.

Ich möchte Ihnen ein paar Zahlen bringen, die für mich ganz wichtig sind, um Verglei­che zum Vorjahr anstellen zu können.

Im Verkehrsbereich Schiene haben wir bei 1 384 gemeldeten Ereignissen einen Rück­gang um 60 Ereignisse. Das heißt, die Anzahl der Unfälle ist um 31 verringert worden, die Anzahl der Störungen wurde ebenfalls um 29 verringert. Es wurden, wie aus die­sem Bericht ersichtlich ist, 127 Sicherheitsempfehlungen abgegeben. Ich glaube, ge­nau da müssen wir ansetzen, um die Zukunft sicherer zu gestalten.

Im Verkehrsbereich Luftfahrt hat es mit 1 511 gemeldeten Vorfällen einen Anstieg um rund 24 Prozent gegeben, und bei der Schifffahrt wurde ebenfalls ein Anstieg um 20 Prozent verzeichnet. Lediglich die Seilbahnen konnten ihre Zahl gleich halten.

Zu den technischen Untersuchungen, Unterwegskontrollen: Auch hier wurde sehr gute Arbeit geleistet. Es wurden 109 398 Fahrzeuge untersucht, ein doch sehr beträchtlicher Teil, und dabei wurde bei 21 Prozent der Fahrzeuge Gefahr in Verzug festgestellt. Ich denke, 21 Prozent der Fahrzeuge, die im Straßenverkehr nichts verloren haben, das ist doch eine etwas hohe Zahl. Daher bin ich der Meinung, dass man diese Prüfzüge ver­stärken sollte. Aus dem Bericht geht auch hervor, dass hiefür wesentlich mehr Budget aufgewendet wird.

Bei 33,9 Prozent der Fahrzeuge sind schwere Mängel festgestellt worden. Das heißt, ein Drittel der Fahrzeuge auf unseren Straßen ist so schwer beschädigt, dass sie abge­stellt werden müssen.

Die Erfahrung zeigt, dass, wenn Prüfzüge irgendwo aufgestellt sind, Ausweichrouten in Anspruch genommen und Wartezeiten in Kauf genommen werden. Aus dem Bericht geht aber auch hervor, dass durch die ständigen Kontrollen eine wesentliche Verbes­serung im Bereich der gravierenden Mängel festgestellt werden kann.

Also auch für die Zukunft gilt: mehr untersuchen, mehr kontrollieren. Dann kann man, glaube ich, sagen, in Zukunft wird es sicher Verbesserungen auf diesem Sektor geben.