der Mobilität im öffentlichen Verkehr, dass es um die Bahnen und um den Bericht über deren Leistungsvertrag geht, dann muss man das natürlich auch in Verbindung bringen mit den entsprechenden Kontrolleinrichtungen und deren Berichten.
Im Zusammenhang mit der Frage der Mobilität muss man natürlich immer auch die Frage der Verkehrssicherheit mitbetrachten, und da geht es eben auch um Gemeinsamkeiten in diesen drei Berichten: Es geht dabei um zentrale Mobilitätsfragen, um die Frage umweltfreundlicher Verkehrsmittel, es geht um Kontrolle und um Sicherheit im Straßenverkehr.
Was den Tätigkeitsbericht der Bundesanstalt für Verkehr 2010 betrifft, möchte ich den Bereich Unfallursachenforschung hervorheben, da dieser – neben den Kontrollmaßnahmen – eine sehr wichtige Aufgabe darstellt. Es ist doch wirklich entscheidend, zu wissen, was die Ursachen eines Unfalls sind, um eben in Zukunft Prävention betreiben und sowohl menschliches Leid als auch wirtschaftlichen Schaden hintanzuhalten zu können. Es stellt einen wesentlichen Beitrag zu mehr Verkehrssicherheit dar, wenn wir im Bereich Unfallursachenforschung immer auf der Höhe der Zeit sind.
Nun gleich auch zum Thema Überprüfungen von Lkw: Das ist eine wichtige und zentrale Aufgabe, denn das Risiko, bei einem Lkw-Unfall getötet zu werden, ist viermal so hoch wie bei einem Pkw-Unfall. Daher: So viele Kontrollen wie möglich, damit wir auf unseren Straßen Lkw in einem ordentlichen technischen Zustand haben, denn ist das nicht der Fall, birgt das ein enorm hohes Gefahrenpotenzial in sich. Daher ist es eine der Aufgaben der BAV, Kontrollen in Bezug auf den technischen Zustand von Lkw durchzuführen. Es war daher eine meiner ersten Maßnahmen, die ich als Verkehrsministerin getroffen habe, eine Mittelaufstockung für den Bereich BAV vorzunehmen.
Im ersten Jahr meiner Verantwortung als Verkehrsministerin ist es in Bezug auf den Schwerpunkt Verkehrssicherheit gelungen, und zwar trotz richtiger und wichtiger Budgetkonsolidierung, die finanziellen Mittel hiefür von 2008 auf 2009 um 68 Prozent zu erhöhen, was natürlich auch bedeutet, dass eine erhebliche Verbesserung der technischen Ausstattung erreicht werden konnte.
Ich bedanke mich bei der BAV und ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für deren Leistungen sowie für die Durchführung wirklich wichtiger Aufgaben, wobei ja auch im nun hier behandelten Bericht klar zum Ausdruck kommt, wie wesentlich deren Tätigkeit für den gesamten Bereich Verkehrssicherheit ist.
Nun zum Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH 2010, ein Bericht, anhand dessen man erkennen kann, dass die Kontrolle der Liberalisierung des Schienennetzes – eine sehr wesentliche und wichtige Aufgabe – sehr genau und gewissenhaft vorgenommen wurde, wobei aus diesem Bericht ebenso hervorgeht, dass eine Liberalisierung im Bahnnetz nicht nur im Güterverkehr, wo wir sie schon haben, sondern auch im Personenverkehr seitens meines Ministeriums, auch was die behördlichen Verfahren betrifft, sehr professionell umgesetzt wurde.
Besonders freue ich mich, dass jene Frau, die für diesen Bericht verantwortlich zeichnet, nämlich die damalige Geschäftsführerin der Schienen-Control Gesellschaft, Frau Mag. Ursula Zechner, jetzt Sektionschefin in meinem Hause ist und dass sie dort für die größte Sektion im BMVIT zuständig ist. Ich habe in meinem Ministerium eine Geschäftsordnungsreform mit der Zielsetzung Verwaltungsreduktion vorgenommen; das heißt, wir haben im BMVIT nicht mehr fünf Sektionen, wie das in der Vergangenheit der Fall war, sondern nur mehr vier. Und die Sektionen, die zusammengelegt wurden, sind jetzt sozusagen die große Mobilitätssektion, in der alle Verkehrsträger zusammengefasst sind – egal, ob Luftfahrt, Schifffahrt, Straßenverkehr oder Schienenverkehr –, denn in der Verkehrspolitik geht es eben um eine Gesamtbetrachtung.
Es geht um Straßen- und Schienenverbindungen, es geht darum, die Verkehrssysteme so zu organisieren, dass sie sicher und umweltfreundlich sind, und da bedarf es
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