BundesratStenographisches Protokoll801. Sitzung / Seite 54

eben einer Gesamtbetrachtung, und zwar nicht nur seitens der politisch Verantwortli­chen, sondern auch was die Organisation des BMVIT betrifft. Nochmals: Ich freue mich sehr, dass Frau Mag. Ursula Zechner diese ganz wichtige Funktion der Leiterin der Mobilitätssektion übernommen hat.

Zum Bericht selbst: Es wurden hier einige Dinge erzählt, die nicht im Bericht stehen. So steht beispielsweise nicht im Bericht, dass weniger Eisenbahn gefahren wird. Diese Zeile gibt es nicht im Bericht – und sie wäre auch falsch, denn dann könnte ich diesem Bericht nicht zustimmen, weil das Gegenteil der Fall ist. Darauf werde ich aber dann noch beim Thema Gemeinwirtschaftlicher Leistungsbericht eingehen. (Vizepräsident Todt übernimmt den Vorsitz.)

Es steht natürlich nichts in diesem Bericht, was die Übertragung von Nebenbahnen an das Land Niederösterreich betrifft, denn das ist mit 1. Jänner 2011 in Kraft getreten – und hiebei geht es um den Bericht über das Jahr 2010. Daher kann das nicht in diesem Bericht stehen, aber es wird natürlich im nächsten Bericht darauf Bezug genommen.

In diesem Bericht steht aber – und das möchte ich noch erwähnen, damit hier nicht nur über Dinge gesprochen wird, die nicht im Bericht stehen –, dass es eine der Vorga­ben, die wir gesetzt haben, war, dass die Pünktlichkeit bei der Bahn zu steigern ist, dass sich die Menschen darauf verlassen können müssen, pünktlich an ihrem Arbeits­platz zu sein und dass die Kinder pünktlich und sicher mit der Bahn in die Schule kommen.

Während im Jahr 2009 – nachzulesen im Bericht 2010 – eine Pünktlichkeitsrate von 90,5 Prozent bei den Personenzügen gegeben war, ist es im Jahr 2010 gelungen, das auf 94 Prozent zu steigern.

Und was noch nicht im Bericht steht, aber worüber ich Sie informieren möchte, ist, dass es in den ersten neun Monaten dieses Jahres gelungen ist, die Pünktlichkeitsrate auf 97 Prozent zu erhöhen. Das ist, wie ich meine, ein Erfolg und zeigt, dass, was die Kundenorientierung der Österreichischen Bundesbahnen betrifft, da wirklich viel ge­schehen ist und dass sich die Österreicherinnen und Österreicher auf eine pünktliche und leistbare Bahn verlassen können.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, was den dritten Bericht betrifft, nämlich den Gemeinwirtschaftlichen Leistungsbericht 2010, ist es mir ganz wichtig, festzuhalten, dass es nicht darum geht, Geld der SteuerzahlerInnen in Form von Subventionen an Unternehmen sozusagen abzuliefern, sondern dass es mir darum geht, dass, wenn man eine Leistung möchte, für diese Leistung auch bezahlt wird. Sie, meine Damen und Herren Bundesräte, kommen aus den Bundesländern und wissen daher von den Gemeinden her, dass sich öffentlicher Verkehr nicht selbst finanziert.

Da muss die Politik sagen, ja, mir ist es wichtig, dass wir in Wien eine U-Bahn haben, mir ist es wichtig, dass wir Straßenbahnen und Autobusse in den Städten haben, dass wir die ländliche Region mit öffentlichen Verkehrsmitteln versorgen, und es ist mir wich­tig, dass wir Bahnverbindungen auch dort haben, wo sie eben nicht eigenwirtschaftlich geführt werden können, weil wir aus umweltpolitischen und verkehrspolitischen Über­zeugungen dahinter stehen. Deshalb geschieht das auch in dieser Form, dass es einen gemeinwirtschaftlichen Leistungsvertrag gibt, wo es klare Kriterien gibt, wo es natürlich Qualitätskriterien gibt, die einzuhalten sind, wo es Pünktlichkeitskriterien gibt und wo Eisenbahnunternehmen, die ÖBB und 20 Privatbahnen, Leistungen erhalten, damit wir ein ordentliches, umweltfreundliches öffentliches Verkehrsnetz in Österreich haben.

Ein ordentliches öffentliches Schienenverkehrsnetz bedeutet eben, dass es nicht so ist, dass weniger Eisenbahn gefahren wird. Es werden heute so viele Bahnkilometer zu­rückgelegt wie noch nie in der Zweiten Republik. Mit der Eisenbahn fahren heute so viele Männer, Frauen und Kinder wie noch nie in der Zweiten Republik. Ich kann es Ih-