BundesratStenographisches Protokoll801. Sitzung / Seite 55

nen in Zahlen sagen: Während im Jahr 2007 92 Millionen Kilometer Eisenbahn gefah­ren wurden, sind es im Jahr 2011 95,3 Millionen Kilometer. Es wird nicht weniger ge­fahren, es werden nicht Bahnen zugesperrt, sondern es wird so viel gefahren wie noch nie in diesem Land, und das ist auch gut so. Das betrifft auch einzelne Verbindungen, weil ich nicht möchte, dass der Eindruck entsteht, es gibt nur Kürzungen im Fahrplan. Es gibt dort Kürzungen, wo es auch dem Steuerzahler und der Steuerzahlerin nicht zu­mutbar ist, dass wir Geisterzüge fördern. Es kann die Bahn, die ein Massenverkehrs­mittel ist, dort geführt werden, wo viele Menschen von einem Punkt zum anderen kom­men.

Gehen wir auf die Punkte ein, schauen wir es uns ganz konkret an.

Sie haben so getan, als würde zwischen Salzburg und Graz kein Zug mehr fahren, als wäre die Eisenbahn dort stillgelegt worden und es würden die Gänseblümchen auf den Gleisen wachsen. 251 Züge fahren jeden Tag zwischen Salzburg und Graz – 251 Züge jeden Tag auf dieser Strecke! –, 90 zwischen Salzburg und Bischofshofen, 41 zwi­schen Bischofshofen und Selzthal, 120 zwischen Selzthal, St. Michael, Bruck und Graz. Wir sollten also bei der Wahrheit bleiben.

Ich bin eine Verbündete, wenn es darum geht, dass noch mehr Bahn gefahren wird, dass noch mehr Menschen dazu gebracht werden, dass sie sagen, ich lasse das Auto stehen, ich komme mit der Eisenbahn schneller, umweltfreundlicher und sicherer zu meinem Arbeitsplatz. Aber dann engagieren wir uns gemeinsam und diskutieren wir nicht so, als würde die Sparkeule drohen und als würden Bahnstrecken in Österreich stillgelegt, denn, wie gesagt, das Gegenteil ist der Fall.

Ich kann Ihnen auch etwas sagen, was die Zuschüsse für das Bahnfahren in diesen beiden Bundesländern betrifft: Vom Jahr 2006 bis zum Jahr 2010 sind die Mittel für die Bahn im Bereich Salzburg um 86,4 Prozent gestiegen und damit auch die Leistungen. In der Steiermark waren es um 116 Prozent mehr, und das auch an Leistungen. Auch das ist gut so. Aber es ist, wie gesagt, eine Tatsache, dass nicht weniger gefahren wird, sondern es fahren so viele Züge wie noch nie in der Zweiten Republik. Wir unter­stützen seitens des Bundes den öffentlichen Verkehr in einer Höhe, wie das noch nie der Fall war.

Was mir in diesem Bereich auch noch wichtig ist, ist, dass wir natürlich auch sehen müssen, wo es völlig unwirtschaftlich ist, dass Eisenbahn gefahren wird. Wir können nicht fordern, dass die Bahn schwarze Zahlen schreibt, und anderseits, dass die Bahn auch mit einer so geringen Zahl von Fahrgästen fahren soll, dass man jedem ange­sichts der Kosten einen Kleinwagen kaufen könnte.

Wir haben nicht einen Fleckerlteppich, wo gefahren wird, sondern wir haben ein Ge­setz, das das Zielnetz definiert, das klar die verkehrspolitischen Leistungen des Bun­des festschreibt. Laut diesem Gesetz sind wir verpflichtet, 60 Millionen Kilometer zu fahren. Sie haben gehört, 95 Millionen Kilometer sind es mit den Ländern gemeinsam, die wir tatsächlich fahren. Das heißt, es gibt das verkehrspolitische Konzept, das fest­legt, was sind die zentralen Verkehrsachsen auf der Eisenbahn. Da gibt es auch die transeuropäischen Netze, die TEN-Strecken, die klar definiert sind. Daher ist es so, dass wir diese Investitionen in die zentralen Netze, auch in die Infrastruktur tatsächlich benötigen.

Natürlich habe ich gesagt, dass der Ausbau der Infrastruktur für einen Wirtschafts­standort entscheidend ist, entscheidend für die Beschäftigung und entscheidend dafür, gegen den Klimawandel vorzugehen. Es ist wichtig, umweltfreundlichen öffentlichen Verkehr zur Verfügung zu stellen. Aber ich würde Sie dann auch ersuchen, dass Sie mich, wenn wir Milliarden in diese umweltfreundliche Bahn investieren, dabei unterstüt­zen und sagen, ja, das ist viel Geld, das investiert wird, das ist aber für den Wirt­schaftsstandort, für die Beschäftigung, für die Mobilität der Menschen und für unsere