meine Eltern – das war in den siebziger Jahren –: Wenn sie mich in einem Sportverein anmeldeten, wenn man in einen Autofahrerklub ging, wenn man zu einer Bank ging, welche Rettungsorganisation man unterstützte, das war immer eine Wahl zwischen Schwarz und Rot.
Ich habe nicht den Eindruck, dass diese Struktur und diese Kruste aufgebrochen ist, ganz im Gegenteil: Ich habe sogar die Befürchtung, dass bei all den Reformen, die da jetzt angedacht werden, die verkrustete Struktur nur scheinbar aufgehoben wird. Wenn ihr diese verkrusteten Strukturen durchbohren wollt, dann müsst ihr mit den Grünen zusammenarbeiten. – Danke. (Beifall bei den Grünen.)
10.23
Präsident Gregor Hammerl: Weitere Wortmeldungen dazu liegen nicht vor. Wünscht noch jemand das Wort? – Bitte, Herr Landeshauptmann.
10.24
Landeshauptmann der Steiermark Mag. Franz Voves: Nur an beide Letztredner gerichtet: Man hat mich dann seitens des ORF nach dieser Pressestunde informiert, dass es eine Benotung durch die Menschen gibt, die da zugeschaut haben. Da gibt es eine Bewertung von null bis fünf; die Bewertung 4,6, die meine Pressestunde bekommen hat, soll eine der höchsten qualitativen Bewertungen sein, die es überhaupt je gegeben hat. Ich sage es nicht auf mich bezogen, sondern nur: Wenn Sie mir Wissensmangel vorwerfen, hat irgendwer von uns beiden da jetzt ein Problem, glaube ich. (Heiterkeit und Beifall bei SPÖ und ÖVP sowie Beifall des Bundesrates Zangerl.)
Dem Kollegen von den Grünen möchte ich sagen: Ich bin sehr glücklich, dass der Verkleinerung des Landtages – nachdem wir die Minderheitenrechte und anderes ab 2015 ausführlich besprochen haben – die Grünen und die FPÖ – manches weiß er nicht – zugestimmt haben. Also ich glaube, wir sind sehr offen mit dieser Frage umgegangen. Ich würde gerne mit Ihnen allen philosophieren, die im gemeinsamen Europa unsere wirklich gemeinsame Zukunft sehen. Ich kann leider nicht dabei sein, wenn Sie jetzt in der Aktuellen Stunde die Frau Finanzministerin in die Zange nehmen. Vielleicht habe ich schon einiges abgenommen in meinen Beiträgen.
Meine Damen und Herren! Ich darf Ihnen sehr herzlich danke sagen, dass ich da sein durfte. – Herzlichen Dank. (Beifall bei SPÖ, ÖVP und Grünen sowie des Bundesrates Zangerl.)
10.25
Präsident Gregor Hammerl: Danke, Herr Landeshauptmann.
Meine Damen und Herren, wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall.
Die Debatte ist geschlossen.
Präsident Gregor Hammerl: Wir gelangen nun zur Aktuellen Stunde zum Thema
„Für die Zukunft unseres Landes: Defizit- und Schuldenabbau“
mit Frau Bundesministerin für Finanzen Mag. Dr. Maria Theresia Fekter, die ich herzlich hier willkommen heiße. (Beifall bei ÖVP, SPÖ und Grünen.)
In der Präsidialkonferenz wurde Einvernehmen über folgenden Ablauf erzielt: Zunächst kommt je ein Redner/eine Rednerin pro Fraktion zu Wort, deren Redezeit jeweils 10 Minuten beträgt. Sodann folgt die Stellungnahme der Frau Bundesministerin, die
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