BundesratStenographisches Protokoll804. Sitzung / Seite 97

Bürgerin sein. Was meine ich damit? – Man muss in Eigenverantwortung Probleme lösen können.

Der dritte Punkt, der mir wichtig ist: Ohne Grundkompetenzen geht gar nichts.

Ich darf diese drei Punkte noch einmal wiederholen: Vielfalt ist eine Chance, Individu­alität und Eigenverantwortung stärken, Grundkompetenzen sind die Basis für alles. Unter diesen drei Motiven können wir unsere bildungspolitischen Maßnahmen immer einer Bewertung unterziehen, und sie sollten diesen Bewertungstest positiv schaffen, um in unseren Katalog aufgenommen zu werden, um auf unserer Agenda zu sein.

Wenn ich das jetzt anwende und auf das vorliegende Maßnahmenpaket übertrage, nämlich auf die neue Oberstufe, dann finde ich ganz viele Ziele mit dieser Maßnahme unterstützt, wenn nicht gar erreicht.

Da ist einmal das Frühwarnsystem – das heißt, es wird früher auf Stärken und Defizite aufmerksam gemacht. Da ist die Einführung des Lernbegleiters – also Individualität stärken, Eingehen auf den Schüler, auf die Schülerin mit dem Ziel, Leistung zu erreichen, denn an den Grundkompetenzen, an Leistungsnachweis führt nichts vorbei. Im Gegenteil: Das neue System ist sogar strenger als das bisherige, weil nämlich jedes Semester – und ein Semester ist ein Modul – positiv absolviert werden muss. Da gibt es kein Pardon – mit einem Nichtgenügend geht es eben doch weiter – mehr, sondern der Leistungsnachweis muss erbracht werden. Damit ist das für mich auch die Grundlage, dass an Grundkompetenzen, Leistung und an einem Leistungsnachweis kein Weg vorbeiführt. Damit ist auch dieser Punkt erfüllt.

Ich konnte in Berichten von 40 Schulstandorten nachlesen, den einen oder anderen Standort habe ich auch persönlich besucht. Durch dieses neue System werden die Schüler und Schülerinnen auch selbstbewusster. Sie beginnen, den Lernstoff besser einzuteilen. Sie entscheiden sich für ihre Lernbegleiter. Wenn sie bei einem Prüfer zwei Mal ein „Nicht genügend“ haben, haben sie die Möglichkeit, den Prüfer zu wechseln. Auch das stärkt Selbstverantwortung und Selbstbewusstsein. Insgesamt wird das Schulklima verbessert, das berichten mir alle, die bis dato an diesen Schulversuchen teilgenommen haben. Wichtig ist mir, dass wir die Schulen gut auf die Umstellung vorbereiten.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich freue mich riesig, dass die Zusam­menarbeit – vor allem mit Herrn Abgeordnetem Amon, mit Elmar Mayer sowieso – so gut klappt. Wir haben bisher im Bildungsbereich 45 Regierungsvorlagen eingebracht. Ich lasse also das Wort „Stillstand“ nicht gelten, wer immer es sagt. (Beifall bei der SPÖ.)

Wir haben jetzt schon sehr viele Projekte in Umsetzung: Bildungsstandards, vierte, achte Schulstufe, neue Matura, jetzt kommt Oberstufe neu. Ich höre schon von einzel­nen Standorten: Wir müssen das alles schaffen, wir müssen uns gut vorbereiten.

Daher haben die Standorte bis 2017 Zeit, stufenweise in das Modell einzusteigen. Wir sind uns sehr bewusst, dass wir das seitens des Ministeriums begleiten müssen. Da braucht es auch entsprechende Planungssoftware, damit die administrative Abwicklung gut gelingt.

Wir bewegen uns dabei – ich sage das hier im Bundesrat sehr bewusst – im Bereich der Bundesschulen. Es ist hier eine sehr klare Kompetenz auch in der Umsetzung, in der Verantwortung, dass die Maßnahmen auch tatsächlich im Klassenzimmer ankommen; und ich bin sehr, sehr zuversichtlich, dass dieses Projekt gut gelingen wird.