Erfreulich für mich ist auch, dass für Begabte etwas gemacht wird. Für besonders Begabte soll es und muss es interessante Zusatz- und Förderangebote geben. Aus meiner Sicht ist es natürlich auch wesentlich, dass Lehrerinnen und Lehrer bereit sind, diese Begleitstunden, diese Förderstunden zu übernehmen. Das soll ja zusätzlich zur Lehrverpflichtung gemacht werden. Ich sehe immer wieder in der pädagogischen Arbeit, dass dabei in kleineren Gruppen gearbeitet werden kann, und das halte ich für ganz wichtig und positiv.
Über die gesamte Aufteilung wird mein Kollege Köberl noch sprechen. Ich möchte aus Sicht der ÖVP-Fraktion festhalten: Natürlich geht es auch um Eigenverantwortung. Wir haben jetzt sehr viel vom Fördern gesprochen, aber natürlich sind die Jugendlichen auch selbst verantwortlich, dass sie gar kein „Nicht genügend“ bekommen. Es wird niemandem etwas geschenkt. Das hat man auch in der Diskussion so oft gehört: Ja, Aufsteigen mit einem Fünfer, mit zwei Fünfern, das widerspricht ja praktisch jeder pädagogischen Arbeit. – So ist es nicht, ganz im Gegenteil. Das ist ja eigentlich neu. Früher konnte man – du hast es auch schon angesprochen (die Rednerin wendet sich an Bundesrat Schweigkofler) – mit einem „Nicht genügend“ aufsteigen, ohne es auszubessern. Das fällt jetzt weg. Es muss alles positiv abgeschlossen sein, um zur Matura zugelassen zu werden. Das halte ich schon für einen Ansatz in Richtung „Leistung muss sich lohnen“.
Wichtig und wertvoll ist, wie gesagt, die intensive Begleitung und Betreuung. Ich denke, wenn es gelingt, Schülerinnen und Schüler zu motivieren, die Anzahl der Klassenwiederholungen und für die Eltern die Anzahl der Nachhilfestunden zu reduzieren, dann sind wir auf einem sehr guten Weg. Schade, dass ihr nicht zustimmen könnt. Die ÖVP-Fraktion kann zustimmen. – Danke. (Beifall bei ÖVP und SPÖ. – Bundesministerin Dr. Schmied: Danke! – Ruf bei der SPÖ: Bravo!)
13.53
Präsident Gregor Hammerl: Als Nächste hat sich unsere Frau Bundesminister Dr. Schmied zu Wort gemeldet. – Bitte.
13.54
Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied: Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren des Bundesrates! Ich möchte noch einmal die schon erwähnte Formel zur Sprache bringen, weil es mir ganz wichtig ist, und zwar nicht nur persönlich, sondern weil es auch Grundlage unserer Bildungspolitik ist, eine positive Relation zum Begriff „Leistung“ herzustellen.
Ich bekenne mich zu der Formel: Erfolg und Leistung sind das Ergebnis individueller Leistungsvoraussetzungen und harter Arbeit. Diese Formel hat für mich Gültigkeit, und es ist mir wichtig, dass wir, wenn wir bildungspolitische Maßnahmen diskutieren, wenn wir sie beschließen, diese Maßnahmen auch einer kurzen Überprüfung unterziehen. Für mich sind dabei drei Postulate oder drei Prinzipien entscheidend, und ich würde sie gerne mit Ihnen teilen, sie mit Ihnen austauschen.
Der erste Punkt entspricht meiner tiefen Überzeugung: Vielfalt ist eine Chance für unsere Gesellschaft. Ich darf einmal mehr Hengstschläger zitieren, weil mich sein Buch wirklich sehr interessiert hat, seine These folgt aus dem Prinzip „Vielfalt ist eine Chance“: Vielfalt ist eine Chance. Jeder von uns ist Elite, weil jeder irgendetwas besonders kann und weil in jedem von uns etwas Besonderes steckt.
Da ist ein Menschenbild wiedergegeben, mit dem ich mich zu 100 Prozent identifiziere.
Der zweite Punkt, der mir wichtig erscheint, ist: Es geht darum, Individualität und Eigenverantwortung zu stärken. Unser Ziel muss der souveräne Bürger, die souveräne
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