BundesratStenographisches Protokoll804. Sitzung / Seite 104

Das ist, bitte schön, Kunst und Kultur an der Bevölkerung völlig vorbei und auch an der theoretischen Kundschaft vorbei, denn wir wissen natürlich auch, dass da die Besucher­zahlen massiv manipuliert worden sind, wir wissen, dass kaum zahlendes Publikum in diese Kunsthalle gegangen ist. Und da ist jahrelang weggeschaut worden, das war bekannt! Die Stadt Wien hat hier jahrelang weggeschaut. Und ich erwähne es deswegen, weil es auch hier gesagt werden muss. Gerade in so einer Debatte müssen solche Dinge erwähnt werden. Gott sei Dank sind wir mittlerweile vom Herrn Matt geheilt, den gibt es nicht mehr, zumindest derzeit nicht aktiv. (Bundesrat Schreuder: Aber nicht wegen dieser Kunst!) Nicht wegen dieser Kunst, aber Gott sei Dank ist er weg. Es fügt sich halt das eine ins andere.

Und ob das Kunst ist, was die Frau Margolles gemacht hat, darüber ließe sich sicher­lich trefflich streiten. (Bundesrat Schreuder: Wollen Sie zensurieren oder was?) Wollen Sie mir das unterstellen oder was? (Bundesrat Schreuder: Ich frage ja nur!) – Wenn Sie eine Frage haben, kommen Sie nachher zu mir, ich werde es Ihnen dann sagen. Ich will da überhaupt nichts zensurieren, ich bin nur der Meinung, dass so etwas im geförderten Bereich nichts verloren hat. Dass Ihnen das gefällt, das kann ich mir vorstellen (Bundesrat Beer: Sehr herablassend!), aber meiner Meinung nach ist das nicht förderungswürdig.

Ein wesentlicher Punkt, der im Kulturbericht angesprochen wird und der auch hier debattiert werden soll, ist die Zusammenführung des Völkerkundemuseums und des Kunsthistorischen Museums – unserer Meinung nach ein Fehler. Das liegt nicht in Ihrem Verantwortungsbereich, Frau Minister, das wurde leider Gottes schon von einer Ihrer Vorgängerinnen initiiert. Bis zum heutigen Tag hat es nicht funktioniert. Es ist auch insofern problematisch, als das Völkerkundemuseum – das größte Völker­kunde­museum in Europa im Übrigen – mit ein paar hunderttausend Euro abgespeist wird. Bis zum heutigen Tag also hat diese Zusammenführung nicht funktioniert, und es scheint auch nicht so zu sein, dass sie künftig funktionieren wird.

Weiters finden sich im Kulturbudget so wesentliche Dinge wie 1 Million € für die Umdich­tung der österreichischen Bundeshymne. Auch das ist etwas, was man nicht ganz verstehen kann. Wenn man auf der einen Seite sparen muss und uns überall erklärt wird, dass der Rotstift angesetzt werden muss, für so einen Humbug 1 Million € hinauszuwerfen, halten wir nicht gerade für den richtigen Weg.

Ich möchte Ihnen abschließend zusammenfassend sagen, dass dieser Kulturbericht für uns zeigt, dass die Kulturpolitik in diesem Land in die völlig falsche Richtung geht, dass es notwendig sein wird, dass man auch da neue Prioritäten setzt. Darum werden wir diese Wahrnehmung auch heute hier zum Ausdruck bringen. (Beifall bei der FPÖ.)

14.26

Präsident Gregor Hammerl: Als Nächste ist Frau Kollegin Blatnik zu Wort gemeldet. – Bitte.

 

14.26.54

Bundesrätin Ana Blatnik (SPÖ, Kärnten): Herr Präsident! Gospod president! Frau Bundesministerin! Gospa zvezna ministrica! Werte Kolleginnen und Kollegen! Drage kolegice in kolegi!  Die Umdichtung der Hymne war wichtig. (Demonstrativer Beifall der Bundesrätin Kerschbaum.) Das habe ich schon bei meiner letzten Rede gesagt und das möchte ich heute hier noch einmal klarstellen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kunst und Kultur ist die Seele einer Gesellschaft. Ein Land ist reich, wenn es Kunst und Kultur fördert. Und wenn mein Vorredner vorhin gesagt hat, wenn ich es richtig verstanden habe, dass der Stellenwert von der Regierung gerade bei Kunst und Kultur infrage gestellt worden ist, möchte ich betonen,