betriebnahme sein wird, bis hin zur Gestaltung der Gesamtkosten. Es hat noch nie einen transparenteren Vorgang in der Frage von Infrastrukturinvestitionen gegeben, und ich halte es für ein schlechtes Argument, diesen wichtigen Investitionen nicht zuzustimmen. (Beifall bei der SPÖ sowie der Bundesräte Tiefnig und Mayer.)
Aber erlauben Sie mir, grundsätzlich auch noch etwas dazu zu sagen. Österreich hat im Unterschied zu anderen EU-Mitgliedstaaten bereits 2008 begonnen, nicht nur Sparpakete zu schnüren – natürlich haben wir immer gesagt, wir müssen den öffentlichen Haushalt ins Lot bringen –, sondern auch Konjunkturpakete. Wir haben gesagt, es muss trotzdem Investitionen geben und es muss klug investiert werden, nämlich dort, wo wir heute Beschäftigung schaffen und damit morgen auch Zukunftswerte für die nächsten Generationen – die Verkehrsinfrastruktur, der umweltfreundliche Ausbau des öffentlichen Verkehrs und der Schiene gehören zu diesen.
Damit Sie nicht sagen, na, ist eh klar, das behauptet die Verkehrsministerin: Selbst die OECD sagt, dass Infrastrukturinvestitionen die Quelle von Wachstum sind, und ich glaube, dass wir auch Beweis dafür führen können. Es ist kein Zufall, dass wir keine Jugendarbeitslosigkeit in Österreich haben, wie das in anderen europäischen Ländern der Fall ist. Es ist kein Zufall, dass wir die geringste Arbeitslosigkeit aller EU-Mitgliedstaaten haben. Es hat damit zu tun, dass wir diese Diskussion, die glücklicherweise jetzt in Europa auch beginnt, dass wir Europa nur mit Sparen nicht retten können werden, schon geführt haben. Dass wir Investitionen in Wachstum und Beschäftigung und zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit brauchen, das haben wir bereits 2008 festgestellt, und die Konjunkturpakete bei der Bahn haben dabei einen wesentlichen Beitrag geleistet.
Was mir bei den Projekten und dem Ausbau wichtig ist – ich weiß, es gibt immer die Diskussion wegen der Tunnel. Ich sage dazu immer, wäre ich holländische Verkehrsministerin, müsste ich keinen Tunnel bauen, weil Holland nicht in den Alpen liegt. Dort haben sie flaches Land, das ist einfacher, das hat etwas mit der Topographie unseres Landes zu tun. (Bundesministerin Dr. Fekter: Die müssen aufschütten! – Bundesrätin Mühlwerth: Die haben andere Probleme! – Bundesrat Kneifel: Land der Berge!) Also ich glaube, wir sind alle stolz auf unsere Berge. Ob im Sommer beim Wandern oder im Winter beim Schifahren, das macht unsere Landschaft aus, und daher müssen wir aber den Verkehr und gerade die Bahn auch so organisieren, dass sie trotzdem fahren kann. Das geht nicht überall mit der Zahnradbahn oder so, dass man überall große Höhenunterschiede bewältigen kann. Dazu muss man Tunnel bauen.
Der Fokus der Diskussion liegt zwar auf den Tunnelbauten, das entspricht aber überhaupt nicht der Realität der tatsächlichen Verteilung des Investitionsvolumens, denn entscheidend sind ja die Schienennetze insgesamt. Gerade ein Viertel der Investitionen in die Infrastruktur und die Netze geht in den Tunnelbau. Beim Tunnelbau handelt es sich um High-Tech-Baustellen; das sind hochtechnologische Ingenieursleistungen, die dabei erbracht werden. Österreichische Tunneltechnologien werden in der ganzen Welt angewandt.
Man sieht also ungefähr, von welchen Dimensionen wir da reden. Drei Viertel der Investitionen gehen in die Netzstruktur! Und den Koralmtunnel haben wir nicht etwa aus Jux und Tollerei verschoben, sondern weil er verkehrsstrategisch nur Sinn macht, wenn er zusammen mit dem Semmering-Basistunnel im Rahmen eines Korridors in Betrieb geht. Wir werden die beiden Projekte daher zeitlich zusammenrücken. Das sind die Gründe. Er wurde nicht zwecks Budgetsanierung verschoben, sondern es steht eine verkehrspolitische Strategie dahinter, die meiner Auffassung nach richtig ist.
Nun noch zu den Investitionen in die Verkehre: Bauen schafft heute Beschäftigung und morgen eine gute Infrastruktur. Es liegt aber auch auf der Hand, dass das kein Selbstzweck ist. Wir machen das natürlich, damit dort auch gefahren wird. Wir kämpfen in
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